Stuttgart, 26.11.2020

+++ Sondersitzung im Landtag +++

 

Heute Vormittag startet die Sondersitzung im Landtag. Wir werden uns in der Debatte mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin befassen.

 

Die Bundeskanzlerin hat in diesem, unter genauen verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, nicht existenten Gremium keine Stimme. Die Gesundheitsverantwortung liegt in der Hoheit der Länder. Diese sind hier bei ihren Maßnahmen weitgehend autonom. Das ist ein großer Vorteil des Föderalismus. Denn Seuchen, wie z. B. Tierseuchen haben sich in den letzten Jahrzehnten lokal extrem unterschiedlich entwickelt. Daher macht es nach dem Subsidiaritätsprinzip Sinn dies in die Hoheit der Länder zu geben.

 

Zwar hat der Ministerpräsident meine Zwischenfrage nicht zugelassen, aber die von der FDP schon. Interessantes Verständnis von Demokratie seitens des Grünen Ministerpräsidenten. Er musste allerdings einräumen, dass er bei der Zugangsregelung für Verkaufsflächen nicht weiß, ob die Zahl das Personal schon berücksichtigt hat oder nicht. Und so etwas will regieren. Erbärmlich.

 

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Neckarsulm, 06.11.2020

Am Freitag wählten mich die stimmberechtigten Mitglieder der Aufstellungsversammlung aus den vorgeschlagenen Kandidaten
zum Sitzungsleiter. Zusammen mit meinem Stellvertreter Markus Frohnmaier durften wir durch die Aufstellungsversammlung führen,
bei der die Räumlichkeiten so großzügig waren, dass die Hygiene Bestimmungen mit Leichtigkeit einzuhalten waren.

 

Ich gratuliere der gewählten Kandidatin, der alten und hoffentlich auch neuen Landtagsabgeordneten Carola Wolle.
Ebenso dem gewählten Ersatzkandidaten und wüsche allen einen erfolgreichen Wahlkampf. 

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Stuttgart, 06.11.2020

+++Mehr Gewalt an Babys während der Pandemie+++

 

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/coronavirus-news-aktuell-jede-vierte-ffp2-ffp3-maske-faellt-durch-tuev-70411946.bild.html

 

In der Corona-Krise ist die Zahl vorsätzlich verletzter oder getöteter Babys in England offiziellen Statistiken zufolge um 20 Prozent gestiegen.

 

Mein Kommentar:
Es ist typisch für die Altparteien, dass sie so offensichtliche Gefahren nicht berücksichtigt haben. Maßnahmen müssen bilanziert werden, aber DAS haben die Altparteien natürlich nicht auf dem Schirm.
Einfach ein "Weiter So", so lautet deren Motto. Leiden müssen nicht die Politiker, die diesen gefährlichen Unsinn anordnen, sondern die Schwächsten.

 

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Stuttgart, 28.10.2020

+++Für den Erhalt von Artikel 13 Grundgesetz+++

 

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/lockdown-plan-lauterbach-fordert-kontrollen-auch-in-privatwohnungen-73630216.bild.html

 

SPD-Lauterbach will Privatwohnungen überwachen.

 

Willkommen in der SPD-Diktatur! Die SPD ist ein Fall für den Verfassungsschutz!

 

Hat dieser rote Verein schon mal was von der im Grundgesetz
geschützten Unverletzlichkeit der Wohnung gehört?

 

Jetzt ist es amtlich, die SPD hält nichts von individuellen Freiheiten oder
der im Grundgesetz geschützten Unverletzlichkeit der Wohnung.

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 13 

(1) Die Wohnung ist unverletzlich.

(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen
     anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.

(3) ...

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Stuttgart, 27.10.2020

+++ Das ist der original Gender-Gaga!+++

 

Quelle: SWR Sendung: SWR aktuell Montag dem 26. Oktober 19.30 Uhr bis 20 Uhr

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Stuttgart, 19.10.2020

+++ Gehirnwäsche durch soziale Medien! +++

 

Netzfund: "Kleines Experiment!! Geht auf Google und gebt ins Suchfeld "Happy asian Woman" ein. Klickt dann auf den Reiter "Bilder" und schaut euch die Bilder kurz an. Macht das Gleiche mit "Happy Black Woman". Schaut euch die Bilder an und dann "Happy white Woman" Unfassbar, oder!?"

 

DAS sind die Tricks um das öffentliche Meinungsbild zu beeinflussen. Während nach der Stichworteingabe bei asiatischen Damen Lachende Asiatinnen erscheinen wird bei den Bildern für weiße Frauen die sexuelle Komponente in den Vordergrund gestellt. Subtile Botschaft: Angeblich ist es die Norm, dass sich weiße Frauen schwarze Männer als Partner zulegen und schwarze Männer machen eine glückliche Schwangerschaft.

 

Sind solche unterschwelligen Botschaften kein Rassismus?

 

Es wird Zeit, dass gegen Rassismus gegen Weiße aufgestanden wird.

 

Über die kruden Ausreden aus den sozialen Netzwerken von den sogenannten Gutmenschen und Regenbogenfetischisten für diesen angeblich „logischen Algorithmus“ darf man gespannt sein.

 

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+++ Bürgerdialog „Mut zu Baden-Württemberg“ Ihrer AfD-Landtagsfraktion+++

 

Unter dem Motto „Mut zu Baden-Württemberg“ präsentieren und diskutieren folgende Abgeordnete unser neues Infrastrukturkonzept für den Bodenseeraum:

 

- Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

- Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

- Emil Sänze MdL, Stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

- Daniel Rottmann MdL, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

 

am 15.Oktober, um 19:30 Uhr, im Graf-Zeppelin-Haus, Olgastraße 20, 88045 Friedrichshafen.

 

Stuttgart, 15.10.2020

+++ 129. Plenarsitzung im Landtag von Baden-Württemberg +++

 

Heute Morgen bekam ich zu Beginn der Plenarsitzung die schriftliche Vorlage vom stenografischen Dienst für meinen gestrigen Redebeitrag.

Die AfD-Fraktion bekam, da die Regierung ihre Redezeit überzogen hatte, noch 90 Sekunden. Diese habe ich für die AfD-Fraktion genutzt.

Hier zeigt sich wieder, wer sich als Abgeordneter bewirbt, sollte in der Lage sein innerhalb von Sekunden reagieren zu können.

Gewisse Möchtegern-Abgeordnete, die wochenlang im Kämmerchen ihre Rede üben, sind dafür keinesfalls geeignet.

 

 

Eine der ersten Maßnahmen - die Präsidentin erklärt, dass der Ministerpräsident nicht rechtzeitig aus Berlin zurückgekommen ist und daher der TOP 1 mit dem TOP 2 getauscht wird. Zuerst wurde also der TOP 2 behandelt. Mittlerweile ist der Ministerpräsident im Saal und TOP 1 wurde aufgerufen und der Ministerpräsident berichtet von seinen gestrigen Gesprächen in Berlin.

 

 

Die Fraktionen haben sich geeinigt, dass die Tagesordnungspunkte TOP5 und TOP8 ohne Aussprache erfolgen, damit die Plenarsitzung nicht wie am gestrigen Tage bis weit in den Abend hinein andauert.

 

Stuttgart, 14.10.2020

Die heutige Plenarsitzung, mit meiner Rede bei TOP 10, ging weit über 21 Uhr hinaus. ​

 

Stuttgart, 13.10.2020

Heute begann der Tag in Stuttgart mit einer Terminkollision. Einerseits war ab 10 Uhr unsere wöchentliche Fraktionssitzung angesetzt, andererseits startete um 9.30 Uhr die Sondersitzung des Ausschusses Ländlicher Raum und Verbraucherschutz. Für die AfD ist das Tierwohl ein wichtiger Bestandteil unseres Programmes und auch vor dem Landtag demonstrierten Bürger für mehr Tierwohl. Die Sitzung des Ausschusses zog sich bis in den Mittag, so dass ich erst später an der Fraktionssitzung teilnehmen konnte. Morgen und übermorgen werde ich mehrere Reden im Landtag halten und den Altparteien ihr Versagen zum x-ten Male vorhalten. ​

 

Eppingen, 10.10.2020

Am Samstag dem 10. Oktober trafen sich die Mitglieder des Kreisverbandes Heilbronn zur Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Eppingen. In sachlicher entspannter Atmosphäre durfte ich als Versammlungsleiter durch die Aufstellung führen. Ich gratuliere den gewählten Kandidaten insbesondere Herrn Dr. Podeswa zu Ihrer Wahl. 

 

 

„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, sagte Bundespräsident Roman Herzog in einer Grundsatzrede vor 23 Jahren im Berliner Hotel „Adlon“. Deutschland und erst recht Baden-Württemberg braucht diesen Ruck heute wieder, um aus der schwersten Rezession seit Weltkriegsende mit neuer Kraft zu alter Stärke zurückzufinden. Anders als vor 75 Jahren aber hilft uns kein Marshall-Plan – wir müssen uns selbst helfen und alle notwendigen Investitionen wieder nach Baden-Württemberg lenken.

 

In dieser Situation ist es das völlig falsche Signal, bewährte Technologien auszusortieren und Verkehrsbeschränkungen zu erlassen. Wir wollen keine Einschränkungen des Individualverkehrs, keine Dieselfahrverbote und kein Tempolimit! Die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität ist eine Sackgasse, die wir ebenso beenden wollen wie die unwissenschaftlichen CO2-Vorgaben. Daher ist unsere Verkehrspolitik ausgerichtet auf alternative Antriebs-, Verkehrswege- und Güterkonzepte – die überdies auch alternativ finanziert werden sollen.

 

Die notwendigen Strukturmaßnahmen, die ersten Bausteine auf dem Weg zur Modernisierung unseres Landes und unsere Pläne, vorhandene monetäre Mittel in Baden-Württemberg arbeitsplatzsichernd einzusetzen, um eine Infrastrukturwende zu erreichen, die unseren Bürgern Arbeit, Lohn und Zukunft gibt, stellen wir nach einer coronabedingten Pause unseren Bürgern wieder persönlich vor – auf Bürgerdialogen.

 

Stuttgart, 02.10.2020

+++Freiheit statt Eurokratie +++

 

Unser Ruf nach Freiheit – Was wir jetzt in Europa ändern müssen!

 

Dazu referieren und diskutieren:

- Dr. Alexander Gauland MdB, Ehrenvorsitzender der AfD und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag-

Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP, Bundessprecher der AfD und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität und Demokratie im EU-Parlament

Emil Sänze MdL

, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg und europapolitischer Sprecher

Dr. Maximilian Krah MdEP, Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel im EU-Parlament und der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten

 

Das Grußwort spricht Bernd Gögel - AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg.

 

Das Erfolgskonzept „Europäische Gemeinschaften“, das einst für weltweit führende Industrienationen wie Deutschland, Großbritannien oder Frankreich stand, hat sich als „Europäische Union“ seit 1993 in einen technokratischen Alptraum verwandelt. Die EU entmachtet stetig die Landtage und den Bundestag. Die grundgesetzliche parlamentarische Ordnung der Bundesrepublik Deutschland ist faktisch außer Kraft gesetzt.

Baden-Württemberg versinkt in diesem Alptraum. Einst ein reiches, friedliches, offenes Land ist es heute geprägt von einer überalterten Wirtschaftsstruktur, Einwandererrandalen und zunehmender Armut seiner Bürger. Ursache dieses Niedergangs und Folge zugleich ist die Aushöhlung unserer Freiheit: Finanziell ausgepresst, medial manipuliert und zensiert sowie politisch indoktriniert und entrechtet kommen wir in eine Orwell’sche Welt, in der die Bürgersouveränität verloren gegangen ist.

Doch der Drang nach Freiheit ist eine Urgewalt, die sich gerade im freiheitsliebenden Baden- Württemberg nicht auf Dauer unterdrücken lässt! Wir wollen Freiheit! Freiheit vor Entmündigung. Freiheit vor übermäßiger Besteuerung. Freiheit vor Überregulierung. Wir glauben an Menschen, die durch Freiheit großartige Leistungen hervorbringen; die in Freiheit zu Meinungen und Überzeugungen finden. Wir glauben, dass nur in Freiheit eine demokratische, in sich ruhende Gesellschaft möglich ist.

 

„Unser Ruf nach Freiheit – Was sich jetzt in Europa ändern muss!“ geht diesen Zusammenhängen kritisch und zugleich konstruktiv auf den Grund. Wir analysieren das sachliche Versagen der EU in praktisch allen „europäisierten“ Themen und das damit verbundene politische-kulturelle Versagen Deutschlands, zeigen aber auch neue, alternative Wege für währungs- und wirtschaftspolitische Optionen jenseits von EU und Euro auf. Dabei geht es um Bedingungen für eine alternative geopolitische Verortung Deutschlands in der multipolaren Welt, eine bessere Sicherheitsarchitektur gemeinsam mit Russland, kurz: Um die zwischenstaatliche Zusammenarbeit als zentrales Instrument europäischer Kooperation.

 

Ulm, 26.09.2020

Am Samstag dem 26. September fand die Aufstellungsversammlung für den Landtagswahlkreis Ehingen WK 64 für die Landtagswahl am 14.März statt. Erfreulicherweise war eine große Zahl an aktiven Mitgliedern erschienen, die mich zum Versammlungsleiter wählten. Dank der hohen Disziplin der Mitglieder die unter mehreren Kandidaten auswählen konnten, wurde die Versammlung mit der Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis, Herrn Eugen Ciresa und seinem Ersatzkandidaten erfolgreich durchgeführt. Ich gratuliere den gewählten Kandidaten und danke allen die sich zur Verfügung gestellt haben. Ganz besonderer Dank geht an den Protokollanten, den Wahlleiter und die Zählkommission, sowie die Vertrauensleute. 

 

Pforzheim, 25.09.2020

Der Kreisverband Pforzheim-Enzkreis wählte in der Aufstellungsversammlung seinen Kandidaten für den Landtagswahlkreis Pforzheim für die Landtagswahl am 14.März 2021. Die Mitgliedern wählten mich zum Versammlungsleiter. Wie erwartet wurde nahezu einstimmig Herr Dr. Bernd Grimmer, der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion der AfD in Pforzheim, sowie Inhaber des Direktmandates aufgestellt.
Zum Ersatzkandidaten wählten die Mitglieder ebenfalls nahezu einstimmig Herrn Alfred Bamberger. Ich gratuliere den gewählten Kandidaten
und hoffe, dass es gelingt in Pforzheim wieder das Direktmandat zu erringen. Mein ganz besonderer Dank geht an die Protokollantinnen, den Wahlleiter und die Zählkommission, sowie die Vertrauensleute. 

 

Stuttgart, 21.09.2020

Am gestrigen Sonntag dem 20. September folgte ich als Abgeordneter mit Direktmandat für den Wahlkreis Mannheim der Einladung der Stadt Mannheim.

 

Im Rosengarten wurde der Bertha-und-Carl-Benz-Preis an Frau Loujain AlHathloul verliehen. Anwesend waren nur wenige geladene Gäste. Die Preisträgerin wurde von ihrer zugeschalteten Schwester vertreten, da die Preisträgerin momentan in Haft in Saudi-Arabien ist.

 

Im goldenen Buch der Stadt Mannheim wird eine Seite freigelassen, damit sich die Preisträgerin hier später eintragen kann.

 

Es zeigt sich, dass die Kritik der AfD am Islamismus, der mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht vereinbar ist, berechtigt ist. Und diese kritische Position vertrete ich auch im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen für den ich zur Landtagswahl am 14.März antrete. Deshalb haben wir uns auch gegen die Zwangsbeschallung mit dem Muezzin-Ruf in Spaichingen gewehrt.

 

Die Position der CDU – der Islam gehöre zu Deutschland – ist eine hochgefährliche und falsche wie das Verhalten Saudi-Arabiens bestätigt. Dass ausnahmslos aus islamistischen Ländern Migranten und „Flüchtlinge“ zu uns kommen, sagt alles.

 

Stuttgart, 18.09.2020

Gestern folgte ich der Einladung des AfD-Kreisverbandes Pforzheim/Enzkreis und wurde einstimmig als Versammlungsleiter für die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 44 gewählt. Bei einer sehr hohen Präsenz der Stimmberechtigten Mitglieder entschieden
sich die Mitglieder dafür Bernd Gögel ins Rennen zu schicken.

Ich gratuliere Bernd Gögel und auch seinem Mitbewerber Alfred Bammberger zu ihren Wahlergebnissen und wünsche viel Erfolg bei der Landtagswahl!

 

Stuttgart, 14.09.2020

+++ Keine Kunden 1. und 2. Klasse bei der Post! +++

 

Absurdistan läßt grüßen!

 

Jetzt stellt die Post allen Ernstes die Frage: "ob wir in Deutschland am Montag eine flächendeckende Briefzustellung brauchen",
sagte Vorstandsmitglied Tobias Meyer der Zeitung "Die Welt".

 

Aha, Kunden 1. und 2. Klasse.

 

Die nächste Frage wird sein, wer für den dann „zusätzlichen Belieferungstag“ zahlt.

 

Unternehmen greifen immer mehr zu Mogelpackungen, jetzt also auch die Post.

 

https://www.welt.de/wirtschaft/article215654072/Post-Vorstand-Meyer-stellt-Briefzustellung-am-Montag-infrage.html

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Stuttgart, 17.08.2020

+++ Gibt es in unserem Land noch Gehirne die funktionieren? +++

 

Diese Frage muss sich jedem stellen, dessen Gehirn noch funktioniert. Unsere Wirtschaft hat – außer in Kriegszeiten - den größten Einbruch in der Geschichte zu verkraften. Unser Land wird von ungebetenen „Gästen“, manche reden nüchtern von einer Invasion, überschwemmt. Bildung liegt am Boden, weil die Schüler und Studenten lieber einen bei Freitagen für Spinner drauf machen, als ihren Bildungs-Horizont zu erweitern. 350 Mrd. werden verschenkt, allein Deutschland zahlt 27% davon. Das Land ist nicht mehr verteidigungsfähig und in dieser Situation beschäftigen sich angebliche Führungspersonen aus Politik und Wirtschaft mit Mohrenköpfen, Hautcreme und Zigeunersoße.

 

Die neuste angeblich vielleicht irgendwann einmal eventuell rassistische Diskriminierung: „Zigeuner“.

 

Ganz übel in Verbindung mit etwas leckerem und gesundem wie „Soße“ oder „Schnitzel“.

 

Die Rettung vor dem vermeintlich moralischen Weltuntergang liegt in der neuen Bezeichnung:

Paprikasauce Ungarische Art.

 

Ein Ausflug in die Historie: Paprika kommt aus Süd- und Mittelamerika. Die Türken haben – aber war das auch so, gibt es Zeitzeugen? - die Frucht in Ungarn eingeführt. Das diffamiert die Ungarn, die jetzt allein auf die Paprika reduziert werden. Hat Knorr sich von der ungarischen Regierung diese Bezeichnung genehmigen lassen? Wollen die Ungarn mehrheitlich mit der Paprika assoziiert werden? Und wenn ja, was ist mit der Minderheit? Wer wahrt deren Rechte?

 

Fragen über Fragen die sich jeder echte Antirassismusaltparteienfanatiker stellen muss.

 

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/knorr-heilbronn-zigeunersosse-102.html

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Stuttgart, 13.08.2020
Die Stadtverwaltung Karlsruhe hatte zur Meldung von Corona-Verstößen bis zum 12.8. unter der Adresse https://www.karlsruhe.de/b4/aktuell/corona_beschwerdeformular.de auf der Homepage der Stadt eine digitale Maske zur Verfügung gestellt, mit der Blockwarte und andere „nette“ Zeitgenossen wohl anonym Gaststätten oder Nachbarn denunzieren konnten.

 

Wir haben schon einmal in der Geschichte Deutschlands erlebt, dass mit Scheinargumenten wie „Volksgesundheit“ Denunzianten und Blockwarte befeuert wurden. Offenbar ist den Altparteien und ihren Unterstützern jedes Mittel recht und sei es noch so widerwärtig. 

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Stuttgart, 13.08.2020

+++ „Das Alternative Verkehrskonzept“ Ihrer AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg +++

 

Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat heute um 11 Uhr „Das Alternative Verkehrskonzept“, im Rahmen einer Pressekonferenz, im Bürger und Medienzentrum des Landtags, vorgestellt. Zu Gast war Dr. Alice Weidel MdB, die Landesvorsitzende der AfD-Baden-Württemberg.

 

Weiter Informationen: https://www.afd-fraktion-bw.de/infras...

 

Deutschland hat eines der dichtesten und am besten ausgebauten Verkehrsnetze der Welt. Innerhalb Deutschlands gibt es aber große Unterschiede. Hätten Sie gedacht, dass durch Baden-Württemberg – dem immerhin drittgrößten Flächenland – gerade mal 8% des deutschen Autobahnnetzes führt? Dafür kommt es auf diesen Strecken zu über 60.000 Staustunden pro Jahr – das ist der höchste Wert im Verhältnis zur Strecke in ganz Deutschland! Für das Land des Automobils ist das beschämend.

 

Wollen wir wirtschaftlich in der ersten Liga spielen und für gut ausgebildete, produktive Menschen die passenden Bedingungen für ihr Leben und ihren Beruf bieten, braucht Baden-Württemberg neben seiner attraktiven Landschaft und der Sicherheit, die unser Rechtssystem bietet, dringend ein innovatives Verkehrskonzept.

 

Wir schlagen den Neubau von Autobahntrassen als Entlastungsstrecken vor. Drei Ost-West-Autobahnverbindungen sind notwendig im wenig ausgebauten Süden des Landes: Eine von Lörrach nach Friedrichshafen. Für dort ansässige Unternehmen wie ZF, MTU, Bosch und viele andere wäre diese Verbindung ein wichtiger Standortfaktor. Eine weitere von Freiburg Richtung München, um die große Region südlich der Schwäbischen Alb anzubinden. Sowie eine von Offenburg aus als Verbindung von A5 und A81. Außerdem muss die dringend benötigte Ostumgehung Stuttgart endlich umgesetzt werden, um die A8 auf Stuttgarter Höhe wirkungsvoll zu entlasten.

 

Neben dem Neubau dieser Autobahnen soll das Schienennetz gestärkt werden, um mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern: Zum einen muss der zweispurige Ausbau der Gäubahn vorangetrieben werden, die von Stuttgart über Tuttlingen nach Zürich führt und eine sinnvolle Stärkung der Verbindung des Industriehotspots Baden-Württemberg mit dem weltweit bedeutenden Finanzplatz Schweiz schafft. Außerdem soll die Rheintalbahn, die von Mannheim nach Basel führt und deren Ausbau seit Jahrzehnten vernachlässigt wird, endlich fertiggestellt werden.

 

Neben dem Ausbau bestehender Infrastruktur wollen wir mit zwei weiteren visionären Projekten den Autobahnverkehr entlasten:

 

Zum einen den Transrapid. Von Ulm über Stuttgart nach Mannheim reisen die Passagiere in nur 30 Minuten Fahrtzeit. Für Pendler auf dieser wichtigen Ader wäre das eine enorm effektive Art des Reisens. Mit seiner schadstoffarmen Technologie wäre der Transrapid auch eine sehr sinnvolle ökologische Alternative zu extrem emmissionsstarken Inlandsflügen.

 

Zum anderen schlagen wir ein unterirdisches Warentransportsystem nach dem Vorbild des Schweizer „Cargo sous terrain“ vor, das zusammen mit dem Baden-Württembergischen Softwareunternehmen SAP entwickelt wurde: An bestimmten Knotenpunkten werden die Waren in ein unterirdisches Cargo-System eingespeist und transportiert bzw. wieder aufgeladen, um nur den letzten kurzen Weg zum Empfänger über die Straße zurückzulegen. Dass ein solches System nötig ist, beweist die Tatsache, dass etwa 500 Millionen Tonnen Güter pro Jahr über Baden-Württembergs Straßen transportiert werden. Das sind 85% des gesamten Güterverkehrs im Land!

 

Zu einer gut ausgebauten Infrastruktur als Voraussetzung für die Ansiedelung von Unternehmen und anderen produktiven Marktteilnehmern gehört auch die längst überfällige Breitbandversorgung über Kabel im gesamten Land. Die AfD-Fraktion fordert schon lange diese Maßnahme, um Arbeitsplätze zu halten und zu schaffen, damit die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg gesichert ist, der für unseren Wohlstand sorgt.

 

Die Leistungsfähigkeit des Standortes und die Attraktivität unserer Heimat lassen sich durch diese fünf Maßnahmen gleichzeitig steigern: Der Ausbau der Autobahnen in bisher vernachlässigten Regionen sowie die Modernisierung des Schienenverkehrs, eine moderne Transrapid-Strecke, eine unterirdische Warenlogistik und schnelles Internet für Bürger und Unternehmen sorgen für ein effektiveres Wirtschaften und mehr Lebensqualität in unserer schönen Kulturlandschaft Baden-Württemberg.

 

Sinnvolle Investitionen in die Zukunft des Landes sind solche, die die Menschen voranbringen, ihre Arbeitsplätze sichern und ihnen Zeit und Ärger ersparen. Verbote, Beschränkungen und neue Bußgelder können dafür nicht die Lösung sein. Wir setzen auf intelligente Investitionen, um Mobilität und Logistik für die Zukunft zu gestalten, damit Baden-Württemberg im weltweiten Wettbewerb bestehen kann.

 

Wir machen unser Baden-Württemberg leistungsfähig und attraktiv.

 

Ihre AfD-Fraktion im Landtag – für ein starkes Baden-Württemberg!

 

flyer_infrastuktur_web.pdf
PDF-Dokument [3.5 MB]
Stuttgart, 07.08.2020

+++ Altparteien-Corona-Verordnungen zerstören die Existenz der Gastronomen +++

 

Rüdiger Klos MdL: Wirte bestätigen AfD-Politik

 

Stuttgart. Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den bundesweiten Zusammenschluss von rund 1.000 Wirten und Hoteliers zur Durchsetzung von Corona- Schadenersatzforderungen als Bestätigung der Politik der AfD-Fraktion Baden-Württemberg gewürdigt. Hintergrund ist, dass deren Einbußen nicht durch ein unternehmerisches Risiko entstanden sind, das sich verwirklicht hat, sondern durch die staatlich verordneten Betriebsstillegungen und Einschränkungen. „Die AfD hatte auf diese Konsequenz und auch auf die Gefahr für den Landeshaushalt im Südwesten bereits frühzeitig hingewiesen und zum Abschätzen möglicher Haftungsfolgen für das Land ein Gutachten in Auftrag gegeben: Das Land muss für die in Folge der Corona-Verordnungen eintretenden betrieblichen Schäden eintreten.“

 

Statt nunmehr Vorsorge zu treffen, hat die Regierung einfach mit ihrer Vogel-Strauß-Politik weitergemacht, die Augen verschlossen und keinerlei Vorsorge getroffen, kritisiert Klos. „Das hat nichts mehr mit vernünftiger vorausschauender Sachpolitik zu tun. Das Eigentumsrecht und die Berufsfreiheit werden vom Grundgesetz geschützt, was aber bei den Altparteien offensichtlich völlig in Vergessenheit geraten ist. Das machiavellistische Durchregieren mit Verordnungen scheint den Regierenden so bequem, dass sie vergessen, dass es verfassungsmäßig verbriefte Rechte gibt, über die sie sich nicht so einfach hinwegsetzen können." 

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Stuttgart, 06.08.2020

+++ Die GRÜNE Antwort auf Alles - Verbote +++

 

Rüdiger Klos MdL: CDU unterstützt grüne Verbotspartei

Stuttgart. Der verbraucherpolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos hat sich entsetzt über schwarzgrüne Werberegulierungspläne gezeigt. „Soweit ist es gekommen: Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) unterstützt inzwischen die Forderung der Gesundheitsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kirsten Kappert-Gonther, Fernsehwerbung für sog. Junkfood zu verbieten. Die ‚Expertin‘ hatte gewarnt, dass gerade Kinder und Jugendliche besonders empfänglich für die TV-Werbung seien und deshalb besser vor Produkten geschützt werden müssten, die nicht den Kriterien der Weltgesundheitsorganisation WHO für ausgewogene Ernährung entsprächen. Angesichts der steigenden Zahl übergewichtiger Menschen in Deutschland einen ‚dringenden Handlungsbedarf‘ abzuleiten offenbart, was die Grünen am liebsten tun: verbieten. Dass Klöckner diesen ideologischen Eingriff in die Marktwirtschaft unterstützt, zeigt, wie einheitlich die Parteienlandschaft inzwischen geworden ist.“

 

Klos fordert die Politik auf, sich lieber Mühe zu geben und mit nachweisbaren Fakten Aufklärungsarbeit zu betreiben. „Das Maß macht die Dinge – wer Junkfood isst, muss nicht übergewichtig sein; umgekehrt kann auch übergewichtig sein, wer keins zu sich nimmt. Mit derselben Begründung kann man auch Werbung für Schokolade, Chips oder Tiefkühlpizza verbieten. Aber nein, lieber den mündigen Bürger immer weiter mit Verboten gängeln. Dann kann man auch für ein Verbot der Grünen sein, weil sie unsere im Grundgesetz verankerten Freiheiten einschränken wollen. Der Mensch muss essen dürfen, was er will und nicht, was irgendjemand meint, ihm vorschreiben zu dürfen. Zudem erinnere ich gern an diverse Werbeverbote für Tabak und Alkohol. Gibt‘s inzwischen keine Raucher und Alkoholiker mehr? Diese Forderung ist undurchdacht, aktionistisch und sehr sommerlochverdächtig.“

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Stuttgart, 06.08.2020

 

Morgens um 6 Uhr ist die Welt in Stuttgart noch in Ordnung. Bevor Gerüchte aufkommen, der "atemberaubende" Blick aus meinem Arbeitszimmer im Haus der Abgeordneten in Stuttgart.

 

Rottweil, 28.07.2020

 

Themenabend in Rottweil. Bundestagsabgeordneter Dr. Dirk Spaniel referierte zum Thema "Zukunft der Automobilindustrie".

 

Stuttgart, 27.07.2020

 

Auch am Sonntag ist die AfD aktiv. Der Kreisverband Heilbronn hatte eingeladen um den Landtagskandidaten für den Wahlkreis 20 Neckarsulm aufzustellen. Er umfasst die Gemeinden Bad Friedrichshall, Bad Wimpfen, Eberstadt, Ellhofen, Erlenbach, Gundelsheim, Hardthausen am Kocher, Jagsthausen, Langenbrettach, Lehrensteinsfeld, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obersulm, Oedheim, Offenau, Roigheim, Untereisesheim, Weinsberg, Widdern und Wüstenrot des Landkreises Heilbronn.

 

Als Tagungsleiter durfte ich die Versammlung leiten. Gewählt wurde Frau Carola Wolle, die bereits Abgeordnete für den Wahlkreis ist. Gratulation an meine Kollegin im Landtag und den gewählten Ersatzkandidaten.

 

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Haus des Landtags, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart

 

Stuttgart, 24.07.2020

 

Am Donnerstag fand die Aufstellungsversammlung der AfD im Landtagswahlkreis Villingen-Schwenningen (Wahlkreis 54) für die Landtagswahl statt. Ich nutzte die Gelegenheit um den benachbarten AfD-Kreisverband nach meiner Rede im Landtag in Stuttgart zu besuchen. Es kandidierte der Sprecher des Kreisverbandes Schwarzwald-Baar Herr Martin Rothweiler. Er konnte alle Stimmen auf sich vereinigen. Als Ersatzkandidatin wurde eine taffe junge Dame (Studentin Maschinenbau) gewählt. Ich gratuliere dem Gewählten Duo und bin mir sicher, dass wir gemeinsam einen schlagkräftigen Wahlkampf führen werden. 

 

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Tuttlingen, 22.07.2020

 

Frühmorgens zeigt sich die Tuttlinger Fußgängerzone noch von ihrer beschaulichen und ruhigen Seite. Kaffees, Bäckereien und Bistros bieten die Gelegenheit zum entspannten Frühstück in der Morgensonne. An der Donau trifft man dann auch eingefleischte Sportler, die es sich nicht nehmen lassen kurz nach Sonnenaufgang Tuttlingen zu durchstreifen oder einen morgendlichen Spaziergang an der Donau zu machen. 

 

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Stuttgart, 22.07.2020

 

Wie immer trafen sich die Mitglieder aus dem Kreisverband Rottweil-Tuttlingen im Gasthof Krone.

Der Wirt hält uns seit langem die Treue und bietet eine gut bürgerliche Küche, die wir immer gerne in Anspruch nehmen. Als Besonderheit bietet er All-you-can-eat am Dienstag und Donnerstag an. Das ist die richtige Begleitmusik um einerseits das klare Ergebnis der Aufstellungsversammlung Revue passieren zu lassen, andererseits einen Ausblick auf die Rede am Mittwoch im Landtag zu geben.

Das Altparteienkartell würde am liebsten mit Verordnungen weiterregieren, diese Suppe werden wir ihnen versalzen. Dass die anderen - Scheinoppositionsparteien umgekippt sind, verwundert nicht.

Es gibt im Landtag nur eine Opposition und das sind wir, die AfD.

Sie sind alle herzlich zum nächsten Stammtisch eingeladen. Alle Termine finden Sie hier: http://rw-tut.afd-bw.de/

 

Stuttgart, 18.07.2020

Die Samstage im Büro von Stuttgart muss man nutzen. Keine störenden Telefonate und jede Menge Zeit um alle Akten aufzuarbeiten.

 

Stuttgart, 09.07.2020

Am Mittwoch konnte der Stadtverband Bruchsal seine Stammtische endlich wieder aufnehmen. Gerne folgte ich der Einladung und bedanke mich für die Möglichkeit den Mitglieder direkt die Arbeit der Fraktion darlegen zu können. Wenn man als Redner in vorderster Front im Landtag für die AfD steht, dann ist von fairer Behandlung durch die Altparteien keine Rede mehr. Da wird die Geschäftsordnung bis zum Bruch gedehnt, da wird die Redezeit verkürzt und es wird die Rede kommentiert, was völlig unzulässig ist.

 

Auch die Abgeordneten Stefan Raepple der mit seinen Beiträger immer wieder für den nötigen Humor sorgt und Rainer Balzer haben diesen Abend bereichert. Ich freue mich schon auf den nächsten Besuch in einem der Verbände meiner Partei um direkt aus dem Landtag berichten zu können. 
 

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Stuttgart, 24.06.2020

+++ Mit solch einem Unsinn beschäftigten sich die Grünen +++

Lassen Sie uns wenige Wochen zurückblicken. Unser Land wurde von den Altparteien in die Krise gesteuert, wie wir jetzt wissen durch einen völlig unnötigen crash-down.

Wie handelte die Grüne Regierungsfraktion? Was tat Sie um unser Land vor der drohenden Katastrophe zu bewahren? Womit hat sich diese Versageransammlung beschäftigt? Ein Bild sagt mehr als tausend Worte.

Das ist ein Foto vom Versammlungsraum im Landtag von Baden-Württemberg mit dem Thema, das die Grünen mitten in der Krise für das Wichtigste hielten.

Statt Bildung Indoktrination und Gehirnwäsche der hassgerecht heranzuziehenden jungen Generation.

Dieser Schwachmatengruppe kann und darf man nie wieder unsere Heimat anvertrauen.

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Stuttgart, 24.06.2020

+++ „Für BW-News: Stuttgarter Terrornacht“

– Virtuelle Diskussionsrunde im Facebook-Livestream – am Donnerstag, 25. Juni um 19 Uhr +++

 

https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/posts/970089936754191

 

Nach neun Folgen unseres digitalen Bürgerdialogs „Corona-News“, starten wir unser neues Format „Für BW-News“ zur Stuttgarter Terrornacht. Unter der Überschrift „Multikulti gescheitert? – Deutschland erntet was die Altparteien gesät haben!“, diskutieren die Leiterin des Fraktionsarbeitskreises Linksextremismus Dr. Christina Baum MdL, der Rechtspolitische Sprecher Rüdiger Klos MdL und der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze MdL, über die Hintergründe der Stuttgarter Terrornacht und stellen sich Ihren Fragen aus der Kommentarspalte im Facebook-Livestream.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme an diesem digitalen „BürgerDialog“ und bitten Sie, die Ankündigung und den Livestream weiter zu verbreiten/ teilen.

 

https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/live/

 

Ihre AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

 

Stuttgart, 22.06.2020

+++ Es ist Fünf nach Zwölf in unserem Land +++
 

Straßenschlachten und die Aussage der Polizei: „Die Lage geriet völlig außer Kontrolle“ zeigen, dass es mittlerweile 5 Minuten nach Zwölf ist. Statt aber endlich zu reagieren, kommt von den Altparteien das gleiche Muster wie immer: Pflichtschuldig loben die Altparteien mehr oder weniger überzeugend die Polizei, vor der sie sich angeblich stellen. Dann die Warnung, man dürfe keine voreiligen Schlüsse ziehen, also bloß nicht die armen unschuldigen, traumatisierten, illegalen Grenzübertreter auch nur erwähnen. Außerdem werden vorab politische Motive ausgeschlossen, natürlich auch linksextremistische Straftäter und Clan-Kriminalität oder islamistische Hintergründe.
 

Rufe wie: „Allahu akbar“ werden ausgeblendet.
 

Es wird Zeit, dass unsere Polizei von allen Verteidigungs- und Durchgriffsmöglichkeiten Gebrauch machen kann, ohne zu befürchten, dass selbsternannte Gutmenschen oder linke Politiker sie dafür auch noch maßregeln. Der linke Generalverdacht gegen unsere Polizei ist einfach nur widerlich. Es kann nicht sein, dass für die Jahrzehntelange verfehlte Politik der Altparteien, die in den offenen und schrankenlosen Grenzen und einer für uns Deutsche hochgefährlichen „Willkommenskultur“ ihren Tiefpunkt gefunden hat, unsere Sicherheitskräfte den Kopf hinhalten müssen. Die Folgen der mit dieser Deutschlandfeindlichen Politik der Kartellparteien einhergehenden Gehirnwäsche haben sich bereits bei FFF und BLM in ihrer ganzen Gewaltbereitschaft gezeigt. Es wird Zeit, dass wir die Politiker der Altparteien zur Verantwortung ziehen.
 

https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/das-meint-bild-steht-zu-unserer-polizei-71416882.bild.html

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Stuttgart, 17.06.2020

+++ „Corona-News: Was macht das Virus mit unseren Bauern“ – Virtuelle Diskussionsrunde im Facebook-Livestream

am Donnerstag, 18. Juni um 19 Uhr +++
 

https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/posts/965050497258135
 

Auf Grund der Corona-Pandemie haben wir unser erfolgreiches Vor-Ort-Veranstaltungsformat „BürgerDialog“ bis auf Weiteres abgesagt.
Dies bedeutet allerdings keinen Verzicht auf politische Arbeit in der Öffentlichkeit – im Gegenteil. Die AfD-Fraktion richtet den „BürgerDialog“ stattdessen digital als virtuelle Diskussionsrunde aus.

Im neunten Teil unserer „Corona-News“, diskutieren mit Ihnen unter der Überschrift „Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz: Sicherstellung der Nahrungsmittelgrundversorgung in Zeiten von Bauernprotesten und Corona“, der Agrarpolitische Sprecher Udo Stein MdL,
der Umweltpolitische Sprecher Klaus-Günther Voigtmann MdL und der Verbraucherschutzpolitische Sprecher Rüdiger Klos MdL, über die Auswirkungen der Corona-Pandemie und stellen sich Ihren Fragen aus der Kommentarspalte im Facebook-Livestream.

„Dieses neue Format bildet den Auftakt unserer Bewegtbild-Offensive. Wir wollen trotz schwieriger äußerer Bedingungen zeigen, dass wir auf die Wähler zugehen, mit ihnen im Gespräch bleiben und beweisen, dass wir mit unserem ‚Konzept Zukunftssicherung‘ im kommenden Jahr in die Regierung gehören“, so der Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme an dieser virtuellen Diskussion und bitten Sie, die Ankündigung und den Livestream weiter zu verbreiten/ teilen.

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Ihre Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
 

Stuttgart, 16.06.2020
+++ Geistesgestörter Politischer Ikonoklasmus +++

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kulturkampf-um-unsere-denkmaeler-muss-auch-bismarck-fallen-oder-ist-das-alles-ir-71267790.bild.html

 

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