Stuttgart, 26.03.2020
 

+++ AfD Abgeordnete bleiben – Angsthasenparteien fliehen! +++

 

Gerade in der Krise hat der Kapitän auf der Brücke zu bleiben. Wenn es in der Wirtschaft brennt, dann müssen die Vorstände ran und arbeiten. Szenarien durchdenken, Alternativen aufzeigen und Maßnahmen ergreifen, mit einem Wort: ENTSCHEIDEN!!

 

So hat der Mundschutzhersteller seine Produktion auf 3-Schichten und 7 Tage Woche umgestellt. Stellt die Politik auch auf
Vollzeitbetrieb 24h 7 Tage um?

 

Wer ist die Führung in der Politik? Das Parlament! lautet die korrekte Antwort, denn das Parlament entscheidet über die Zulässigkeit der Maßnahmen, erlässt die notwendigen Gesetze. Das Parlament ist die Legislative ohne die nichts laufen kann. Deshalb haben Diktatoren immer zuerst das Parlament nach Hause geschickt und abgeschafft.

 

Was macht die Führung in der Politik? Reagiert Sie angemessen? Was passiert als erstes? Sie schickt das Parlament nach Hause.
Alle Altparteiler schicken das Parlament auf das Abstellgleis.

 

Gegen die Stimmen der AfD sagt das Präsidium alle Sitzungen bis auf weiteres ab und setzt keine neue an.
Vorgeschobene Begründung: „Es liegt kein dringender Beratungsstoff vor“.

 

Wir sind mitten in der Krise, Kretschmann spricht von „Alarmstufe Rot!“  aber das Präsidium ist der Meinung es gäbe „nichts Dringendes“.
Wenn es jemals einen Zeitpunkt gab, der das völlige Versagen, die Unfähigkeit und Inkompetenz der Altparteien aufgezeigt hat, dann der heutige.

 

Da wird allen Ernstes erwartet, dass die Kassiererin, die gerade 20% der Aufwandsentschädigung eines Abgeordneten bekommt, voll ihrer Arbeit nachgeht, aber die Abgeordneten der Altparteien verdrücken sich.

 

Das ist erbärmlich, unwürdig und eine Schande für unser Land. Wenn die nicht arbeiten wollen, dann sollen die ihr Mandat zurückgeben. 

 

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Weitere Informationen können Sie auch auf meiner Facebookseite nachlesen: https://www.facebook.com/landtagsabgeordneter.bw/

Kontakt unter:
Telefon: 01516 8495529
E-Mail: afd@ruediger-klos.de

http://www.ruediger-klos.de
Haus des Landtags, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart

 

 

Stuttgart, 23.03.2020
 

+++ Resolution der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg +++

Stuttgart. Die AfD-Fraktion Baden-Württemberg hat heute die folgende Resolution beschlossen:

„Die AfD-Fraktion kritisiert aufs Schärfste die Informationspolitik der Landes- und der Bundesregierung gegenüber den Bürgern,
der Wirtschaft und der Opposition.

Eine Aushöhlung der Bürgerrechte, der Subsidiarität und des Föderalismus ist zu stoppen. Unsere unteren Verwaltungsbehörden, also die Bürgermeister und Landräte, sind zur Bekämpfung der Pandemie gut aufgestellt. Allen Aktivitäten der Bundesregierung, die ein Aushebeln
unserer föderalen Strukturen mittels zentralstaatlicher Maßnahmen bezwecken, ist Einhalt zu gebieten. Die Kompetenzverlagerung auf den
Bund ist ein fatales Signal der Entmachtung der im Grundgesetz vorgesehenen föderalen Strukturen.

In Krisenzeiten ist entschlossenes und effektives Handeln das Gebot der Stunde, und zwar vor Ort. Die Bundesländer und die
Kommunen müssen gezielt und mit Augenmaß handeln. Eine Entmachtung der Länder zugunsten einer trägen Zentralverwaltung wird
die AfD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg nicht mitmachen!

Die AfD-Fraktion verlangt eine objektive Berichterstattung durch die Landes- und Bundesregierung und die Darlegung ihres Krisenplans.“

 

 

Stuttgart, 23.03.2020

 

Das Versagen der Altparteien.

 

Jetzt ist sie da, die Mutter aller Krisen. Auswirkungen auf unser Leben, unsere Wirtschaft und unser Land. Das beste aber ist, die Altparteien wollen mit Aktionismus von ihrem totalen Versagen ablenken. Versagt haben die, weil die alten Kartellparteien auf Mahnungen und Warnungen nicht reagiert haben.

 

Das Risiko einer Pandemie ist aber seit langem bekannt.

 

Bereits 2012 hat das Robert Koch-Institut unter Mitwirkung weiterer Bundesbehörden die Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“ vorgelegt, für den Fall einer aus Asien stammenden weltweiten Pandemie.

 

Hier Nachzulesen: Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012, Bundestagsdrucksache 17/12051 https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/120/1712051.pdf

 

Die Analyse samt der Auswirkungen auf die Volkswirtschaft und die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die auch dem Bundestag vorgelegt wurde, ist einfach in der Schublade verschwunden. Umgesetzt wurde nichts. Für die jetzige Situation sind daher die Altparteien und ganz besonders die Parteien, die bisher an der Regierung waren, verantwortlich.

 

Vorausschauende Politik? Fehlanzeige. Kopf in den Sand wie der Vogel Strauß.

 

Worauf haben sich denn die Altparteien konzentriert? Auf Gender, Deindustrialisierung, Abschaffung des Diesels – genau das war angesichts der Notaggregate in Kliniken usw. die alle mit Dieselmotoren laufen sehr intelligent – auf all diesen Multikultimist und diesen ideologischen Unsinn. Auf den sogenannten Klimawandel und alle Deppen die vorzugsweise noch nie gearbeitet haben, aber Maulhelden in der Politik sind.

Wo sind sie alle, die FFF hochgejubelt haben und jetzt den Unterrichtsausfall beweinen? Abgetaucht und unfähig.

 

Vorausschauende Planung? Also, das Anlegen von Medikamentenvorräten, Notfallplänen, Einsatzszenarien, das alles wurde ignoriert. Jetzt wird mit heißer Nadel gestrickt, Grundrechte eingeschränkt, die Bargeldabschaffung angedacht, statt die Abschaffung aller Politiker zu fordern, die in ihrem Leben noch nie gearbeitet haben.

 

Statt radikaler Grenzschließung hat die Bundesregierung Probleme ins Land geholt. Bereits als die Krise 2019 ausbrach, habe ich die sofortige Grenzschließung gefordert. Den Altparteien war aber der unkontrollierte Massenzustrom in unser Land wichtiger als der Schutz der eigenen Bevölkerung.

 

Allein dafür gehören die alle vor Gericht gestellt. 

 

 

Rhein-Neckar Gebiet, 20.03.2020

 

Heute morgen im Rhein-Neckar Gebiet beispielhaft eine Filiale vom Kaufland.
Grundnahrungsmittel sind in Hülle und Fülle verfügbar es gibt keinerlei Grund für Panik.


In Amerika gehen Waffen und Munition aus, in Deutschland das Toilettenpapier.


Das sagt alles über die Folgen einer jahrzehntelangen gegenderten Altparteien-Politik

 

Stuttgart, 19.03.2020

 

Heute finden zwei Sondersitzungen statt:

 

Zuerst nahm ich an der Finanzausschusssitzung teil.
Zentraler Punkt war die Ermächtigung für die Regierung – Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2020/21

 

Danach beginnt die Sondersitzung des Landtags um rechtliche Rahmenbedingungen für Ausgabenprogramme angesichts der Corona-Krise zu schaffen.

Alle sitzen 2 Meter auseinander. Wer im Plenum keinen Platz hat, wird auf die Besuchertribüne versetzt, die seit geraumer Zeit verwaist ist.
 

 

Stuttgart, 18.03.2020

+++ CORONA zeigt, was passiert, wenn man Greta Thunberg´s Ideen umsetzt +++

 

Es ist noch nicht so lange her, da wollte eine Gruppe Geistesgestörter das Lernen einstellen und die Weltwirtschaft lahmlegen. Diese selbsternannten Weltverbesserer hießen FFF, CO² war DAS die Erde vernichtende Ungeheuer, das es mit allen Mittel zu bekämpfen galt.

 

Die Politiker der Altparteien jubelten, Schulschwänzen und Party wurden als das allein seligmachende gepriesen. CO² – Zertifikate, Elektromobilität, Vielfalt, Multikulti, Toleranz – natürlich im Sinne von: WIR müssen alle anderen tolerieren, die dürfen uns als Köterrasse bespucken - waren die Ingredienzien der neuen Zauberformel, die diesmal nicht Gold erschaffen sollte, sondern gleich eine neue goldene Zukunft für alle verheißen sollte.

 

Wer da nicht mitmachte war rechts, nicht rechtsextrem sondern rechts, -da wird mittlerweile kein Unterschied mehr gemacht- und natürlich ein Rassist, ein Nazi, ein Faschist. Das sind die Bezeichnungen der Gutmenschen für alle die nicht bedingungslos ihrer Ideologie folgen wollten. Die Generation, die das Land aufgebaut hat wurde als "Oma Umweltsau" verspotte, ja sogar dass speziell unsere älteren Mitmenschen gefährdet sind, wurde von den ÖRR bejubelt. Die haben ihre wahre, menschenverachtende Visage gezeigt.

 

Hier halten wir fest: Alle, ausnahmslos alle, außer der AfD haben diesen Wahnsinn befördert und bejubelt.

 

Und jetzt zeigt Corona, genauer COVID-19, was passiert, wenn man den Wahnsinn einer sozio- und psychopathischen GRETA und deren Lobby umsetzen würde. Die Folgen wären: Der Zusammenbruch des weltweiten Finanz- und Wirtschaftssystems. Der Verlust von Arbeitsplätzen weltweit. Hunger in der Welt, Millionen von Toten, den Zusammenbruch unserer Gesellschaft mit der Endfolge von Anarchie.

 

Es ist wie immer: Der Weg dieser Ökoterroristen und Utopisten ist mit scheinbar guten Vorsätzen gepflastert aber er führt geradewegs in die Hölle.

 

Meine Antwort lautet:

Die Wasserversorgung, Energiewirtschaft und Versorgung mit Gütern und Lebensmitteln ist stabil und muss aufrechterhalten werden. Die innere Sicherheit ist und bleibt gewährleistet.

 

Die Klein und Mittelständischen Unternehmen müssen vom Land staatliche zinslose Liquidität erhalten.

 

Ob und wann diese zurückgezahlt wird, das muss später entschieden werden, wenn die Wirtschaft wieder normal läuft. Jetzt gilt es die durch den Stillstand unseres Geldkreislaufes gefährdeten Betriebe am Leben zu erhalten, Menschenleben zu retten und die Arbeitsplätze zu sichern. Dafür muss auf jeden Sozialkontakt verzichtet werden, der nicht absolut vermeidbar ist. Das ist doch ein geringer Preis, für das, was als Gegenwert erhaltenswert ist. Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und die Weltwirtschaft.  

 

 

Stuttgart, 17.03.2020

In Zeiten von Corona befolge ich natürlich alle Warnhinweise des Robert-Koch Instituts.
Da alle sozialen Kontakte die nicht absolut notwendig sind entfallen sollen, gilt dies leider auch für die persönlichen Bürgergespräche,
aber ich stehe Ihnen weiterhin jederzeit für telefonische Gespräche zur Verfügung.

Bitte nutzen Sie die aufgeführten Kontaktmöglichkeiten unter https://www.rüdiger-klos.de/mannheim/ 

 

Stuttgart, 16.03.2020

 

+++ Altparteien verbreiten Hass und Hetze +++

Die Hexenjäger sind wieder unterwegs. Diesmal zur Abwechslung und um etwas absolut noch nie dagewesenes und völlig Neues zu kreieren: „DER Kampf gegen RÄÄÄCHTS“ und den Rääächtsextremismus.“

Allen voran nicht etwa die, die eine saubere Weste haben. Nein, nein, sondern Vertreter der Altparteien.

Sie fragen zurecht: Wie, ausgerechnet die, die den meisten Dreck am Stecken haben? Die, die Altnazis und die strammen ewig Gestrigen in Ihren Reihen hatten und haben? Die, die Personen in Ämter hoben, die nach jetzigen Maßstäben als Kriegsverbrecher zu verurteilen wären? Die, die aus der DDR-Diktatur die Blockparteiler und Mauermörder in ihren Reihen aufgenommen haben?

Ja, genau, die reißen jetzt am weitesten das Maul auf, um von Ihren Verbrechen und denen ihrer Sympathisanten abzulenken. Die neue Straßen-SA heißt Antifa und interventionistische Linke. Was die anrichten hat Hamburg gezeigt.

Diese Lumpen und Verbrecher wären die besten Schüler eines Goebbels gewesen, sie wären perfekte kleine Nazis geworden. Diese Möchtegern-Helden, die den Kampf gegen den Nationalsozialismus, der von 1933 bis 1945 herrschte, noch nachträglich führen möchten. Natürlich ohne die geringste Gefahr für das eigene Leib und Leben. Sie bedauern es, damals nicht gelebt zu haben, denn dann wären Sie sicherlich und mit absoluter Bestimmtheit in vorderster Linie gestanden und wären alle Helden geworden. Eigenhändig hätten Sie den Führer erdrosselt und alle andern Kriegsverbrecher gleich mit, natürlich nur die Deutschen, versteht sich. Denn die Frauen und Kinder, die im Bombenhagel und im Feuerinferno der alliierten Bomber starben, die sind ja „selber schuld“ nach deren ihrem verzerrten Weltbild.

„Rassisten, Rechtsextreme, Neonazis“ - das sind die Hassbotschaften mit denen die Altparteien die AfD unter Verhöhnung der wahren Opfer des 2. Weltkrieges inflationär um sich werfen. Und genau so verhält es sich mit der Hass- und Hetze-Kampagne der Altparteien, allen voran der Rot-Grüne Abschaum. Selbst unter Bruch des Grundgesetzes und des Gewaltmonopols an die Macht gekommen, unterstellen sie jedem anderen genau ihre faschistoiden Methoden der Ausgrenzung, Selektion und Sippenhaft. Die Roten und Grünen, mit tatkräftiger Unterstützung der Blutroten, Gelben und Schwarzen, betreiben Umsiedlung wie der Nationalsozialismus, aber wer darauf aufmerksam macht und den Altparteien einen Spiegel vorhält, der ist natürlich der Hetzer.

In diesem Land hetzen die Altparteien und deren Pöstchenjäger, alle diese Leute, die nichts geleistet haben und am ersten Arbeitsmarkt nicht vermittelbar wären. Jetzt wird der Verfassungsschutz missbraucht. Statt die Altstalinisten der Roten und Grünen zu überwachen, wird die Partei überwacht, die die Einhaltung des Grundgesetzes fordert. Verkehrte Welt? Nein, das ist die Angst der Altparteiler, dass wenn wir in Regierungsverantwortung kommen uns genau so verbrecherisch verhalten wie sie. Die Angst der Mandatsabhängigen, die Angst der politsüchtigen im normalen Leben sind die alle Totalversager.

 

 

Stuttgart, 03.03.2020
 

Meine lieben Leser,

 

egal ob Sie Sympathisant, Wähler der AfD oder gar Mitglied meiner Partei sind,  Achtung: in diesen Fällen gehören Sie nach einer aktuell veröffentlichten „Studie“ zu einem potentiell kriminellen Haufen!

 

Diesen Dienstag veröffentlichte die Universität Leipzig ihr Ergebnis einer Telefonumfrage unter knapp 2.500 Personen nach dem Wahlverhalten, demographischen Kenndaten und Zustimmung zu verschiedenen politischen Positionen.

 

Nach der Einschätzung des „Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung“ der Universität Leipzig würden demnach Wähler der AfD in ein „anti-demokratisches Denken“ abgleiten, was immer dieser unwissenschaftliche Begriff auch subsumieren mag. Bei diesen seien antisemitische, anti-islamische und autoritäre Denkmuster weit verbreitet. Dass Autorität untrennbar mit Demokratie verbunden ist das wird geflissentlich übersehen. Das eine Person, der man Autorität zubilligt automatisch „schlecht“ sein soll – was sich aus der Verbindung mit Antisemitismus ergibt, ist absurd.

 

Zudem bescheinigt die „Erhebung“ AfD-Wählern eine hohe Affinität zur „Gewalt“. Offenbar ist die Wahrnehmung des Stimmrechtes in freier und geheimer Wahl schon Gewalt. Natürlich bestätigt die „Studie“ auch, dass Sie zu „rechtsextremen Einstellungen“  und „Verschwörungsmentalität“ neigen! Schließlich würden Sie, meine verehrten Leser, eine rechtsautoritäre Diktatur befürworten, weil Sie die Demokratie ablehnten. Den Nationalsozialismus verharmlosen Sie sowieso! Dass ich in meinen Reden mehrfach die Nationalsozialisten als Sozio- und Psychopaten und Gaskammermörderbande bezeichnet habe, geschenkt. Das Ganze nennt sich dann Studie.

 

Was soll man von diesem „Kompetenzzentrum“ halten, das auf seiner Internetpräsenz an erster Stelle auf die – den Linksextremismus übersehende und staatlich alimentierte Denunziationsplattform der Amadeu-Antonio-Stiftung verweist? Deren Leiter, Oliver Decker,
ist bezeichnenderweise ein Anhänger der kommunistisch beeinflussten Kritischen Theorie der Frankfurter Schule und zudem auch noch bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung aktiv, die bekanntlich von den Nachfolgern der Mauermörderpartei finanziert wird. Und die Linke hat sich selbst in einem Gerichtsprozeß als Rechtsnachfolgerin der SED bezeichnet.

 

Aber auch methodisch begegnet die „Studie“ erheblichen Schwächen, die gern in der Mediendarstellung unbeachtet bleiben, denn nur so kann selektiv gegen die AfD gehetzt werden. Einige Beispiele: Es fällt auf, dass die Werte für die Anhänger der anderen Parteien meist nicht erwähnt wurden. Hier zeigten sich besonders Grünen-Wähler als gewaltbereit. Ähnliches gilt für die Empfänglichkeit für Verschwörungstheorien. Die Auslegung der verwendeten Skala (1 bis 5, von völliger Zustimmung bis hin zu völliger Ablehnung) ist auch zweifelhaft. Der Mittelwert von 3 wurde bereits als „antisemitisch“ definiert. Doch demnach wären auch ein Viertel der Grünen Antisemiten!
Es darf vermutet werden, dass der Anteil erheblich höher liegt.

 

Die tendenziöse „Studie“ kann nicht dafür herhalten, dass die AfD „eine Gefahr für die Demokratie“ darstelle, wie es darüber in Presseberichten zu lesen gab. Vielmehr ist die Absicht offensichtlich. Nach dem Anschlag von Hanau soll eine Verbindung zur AfD konstruiert werden, mit allen Mitteln! Die AfD soll in die Ecke einer rechtsextremistischen, menschenverachtenden und gewaltbereiten Ideologie gerückt werden. Um nichts anderes geht es.

 

Für jeden sollte aber deutlich werden, dass hier wieder einmal mehr die Propaganda die politische Agenda bestimmt. Nicht die AfD kann mit diesem Verbrechen belastet werden oder trägt dafür gar die Verantwortung, denn sie steht als einzige Oppositionspartei unmissverständlich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit.

 

Mit den Nazis und der SED sowie der Gestapo und der Stasi sind alle Parteien außer der AfD verbunden. Doch wie sieht es bei den selbsternannten Demokraten der Blockparteien und ihren Helfershelfern in unserer Demokratie-Simulation Merkel-Deutschland wirklich aus? Keine andere Partei ist so oft Angriffen (Farbanschläge, Brandstiftung, Körperverletzung...) ausgesetzt wie die AfD! Sogar die Bundesregierung musste dies auf Anfrage eingestehen.

 

 

Wiesloch, 29.02.2020

Aufstellungsversammlung im Wahlkreis Wiesloch. Ich habe mich gefreut wieder zu meinen Ursprüngen im Rhein-Neckar-Kreis zurückkehren zu dürfen und habe daher als Abgeordneter die Aufstellungsversammlung im Wahlkreis Wiesloch, der zum Rhein-Neckar-Kreisverband gehört, besucht. Ich wünsche dem gewählten Kandidaten viel Glück zur Landtagswahl 2021.

 

Rottweil, 24.02.2020

Wieder hatte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze in das Wahlkreisbüro des Kreisverbandes Rottweil-Tuttlingen eingeladen. 

 

Mannheim, 21.02.2020

Sitzung des Petitionsausschusses in Mannheim

Stuttgart, 13.02.2020

 

+++ Kriegsverbrechen: Frauen und Kinder verbrennen +++

Viel Diskussion entzündet sich an der Frage, wie hoch die Opferzahl war. Dabei wird übersehen, dass unabhängig von der Opferzahl hier von einem Kriegsverbrechen gesprochen werden muss.

Bomber hatten Wohnungen, Gebäude, Kindergärten, Krankenhäuser zum Ziel. Weit überwiegend verbrannten Frauen und Kinder. Ebenso wie der Napalm Angriff auf Tokio, dort starben in der Flammenhölle über 100.000 Menschen, war und ist Dresden ein Kriegsverbrechen.

Kein Kriegsverbrechen kann durch ein anderes Kriegsverbrechen gerechtfertigt werden.

 


Stuttgart, 12.02.2020

 

+++ DAS ist die Wahrheit über „Die Linke“. +++

Die Linke: „Wir sind Rechtsnachfolgerin der SED“

Damit ist DIE LINKE in direkter Verantwortung für Selbstschussanlagen, Mauertote, Unterdrückung, Überwachung, Drangsalierung, Terror, Kindesentziehung und Missbrauch in Psychiatrischen Einrichtungen und einer STASI, die in der Nachfolge der GESTAPO stand und steht.

Aus dieser politischen Verantwortung kann sich auch ein abgewählter und gescheiterter West-Import und Ex-MP nicht davonstehlen.

Und mit dieser Handlanger-Mörderbande paktieren sogenannte Demokratische Parteien! Ob diese demokratisch sind, kann dahingestellt bleiben, aber eines ist sicher: Diese politischen Gruppierungen kennen weder Anstand noch Moral.

https://www.welt.de/…/Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin…

 


Stuttgart, 10.02.2020

 

+++ Björn stürmt los und das ganze Altparteiensystem bricht zusammen +++

 

Am 19. August hatte ich das Ende von AKK vorhergesagt!

 

AKK = Absolut Keine Kompetenz

 

Panik bei den politisch linken Vereinigungen

Die Wahlen im Osten der Bundesrepublik Deutschland in den Ländern Sachsen und Brandenburg am 1. September zeigen es: Die Nerven der Altparteien liegen blank. Nichts könnte die Panik in der Union besser beschreiben, als diese Witzfigur, die sich Parteivorsitzende nennt und AKK abgekürzt wird.

 

Annegret Kramp(f)-Karrenbauer.

 

So sinnlos wie die Abkürzung ist die ganze Parteivorsitzende, die in Merkels Falle gelaufen ist. Merkel wird niemals freiwillig den Platz räumen, also schiebt man die Rivalin auf den Jahrzehntelang bewährten Schleudersitz des Verteidigungsministers und kann sich sicher sein, nach dem Trümmerfeld das die, mit wetterfester Sturmfrisur ausgestattete v.d.L. hinterlassen hat, kaum einsatzfähiges Fluggerät, die neue Fregatte Baden-Württemberg wird in der Marine schon mitleidig als „besseres Patrouillenboot“ bezeichnet, das im Ernstfall selbst Schutz benötigen würde, kaum verfügbare Kampfpanzer, die Nachfolger des Leo 2 lassen auf sich warten und die Probleme mit dem neuen Puma scheinen ein Stück aus dem Tollhaus zu sein, hat die Krampfige keine Chance dabei gut auszusehen. Der Plan ist klar: nach dem Scheitern von AKK soll Merkel als Heilsbringer wieder auferstehen. Der einzige Haken: Merkel verliert Wahlen. Die Geschichte der CDU unter Merkel ist nichts weiter als ein stetiger Niedergang.

 

Also versucht es AKK mit einem Angriff auf die eigenen Leute, besonders Herr Maaßen hat es ihr angetan. Wächst da eventuell ein ernsthafter Konkurrent heran? Da schrillt das weibliche Frühwarnsystem und in bester Kampflesben-manier – ja auch Heteros sind zu so etwas fähig – wird schrill ein PAV als Versuchsballon gestartet. Während aber normale Ballons platzen ohne Schaden anzurichten, erinnert dieser eher an eine Handgranate, die in der Hand von AKK explodiert ist. Die Wahrheit ist AKK um die Ohren geflogen. Maaßen hat recht, es gab keine Hetzjagden und das Video, das dies angeblich zeigen soll, zeigt dies nicht. Aber damit hat er der verlogenen Merkel widersprochen und das gilt bei den Altparteien als Todsünde. Bei denen gilt: zuerst der Kadavergehorsam zur Partei! Die Wahrheit ist in den Augen der Altparteien und deren Herrscher nicht schützenswert. Das hatten wir doch alles schon einmal, richtig die Nazis haben sich dieser Methoden der Ausgrenzung bedient, da stehen die Altparteien ja in der „richtigen“ Tradition.
 

Mut zur Wahrheit gibt es nur bei der AfD

 

Angst ist das beherrschende Thema bei den Altparteien. Angst vor Machtverlust, Angst vor der Wahrheit, Angst vor dem Bürger, Angst vor mehr direkter Demokratie, Angst davor, Wissen und Macht dem Bürger zur Verfügung zu stellen. Als ich bei meiner Rede im Landtag sagte, Wissen ist Macht und wir wollen dem Bürger durch das Informationsfreiheitsgesetz wieder mehr Macht geben, lautet die angsterfüllte Antwort der Altparteien: Jetzt wo wir (die Altparteien) erkannt haben was die AfD will, werden wir sie umso stärker bekämpfen.
Aha, wer dem Bürger Macht und Einfluss geben will, der wird von den Altparteien bekämpft! Das gleiche gilt für die, die die Wahrheit sagen und die den Herrschenden nicht ins Konzept passt. Früher hat der Kaiser die hinrichten lassen, heute erfolgt die mediale Schlachtung. Wer es wagt zu widersprechen wir an den Pranger gestellt, man versucht ihn medial zu vernichten und er wird ausgegrenzt. PAV (Partei Ausschluss Verfahren) lautet die Zauberformel. Die Methoden haben sich geändert, das Ziel nicht. Der innerparteiliche Konkurrent muss vernichtet werden.

 

An den Pranger gehören diejenigen, die sich dieser undemokratischen Methoden bedienen.

 


Stuttgart, 07.02.2020

 

+++ Karellparteien trampeln auf unserer Verfassung herum  +++

 

Kein Respekt vor der geheimen freien Wahl.

 

Die Kartellparteien = Stasi-Blockparteien lassen grüßen.

 

Freiheit des Mandats?

 

Unabhängigkeit der Abgeordneten ?

 

Nein.

 

Merkel und Co wollen nur eines: An der Macht bleiben.

 

Dazu ist Ihnnen jedes Mittel recht..

 

Die Deutschen können sich von der Demokratie verabschieden, oder die AfD wählen. Das ist der allerletzte Hoffnungsschimmer. 

 

 

Stuttgart, 05.02.2020
 

+++ 05.02.2020: Das Ende des linken Rot-Grünen Ökoterror-Stalinismus +++
 

Heute sahen wir in Thüringen den Beginn des Endes von Roter oder Grüner Öko-Terrorherrschaft.
Im Jahr 2021 wird der Ministerpräsident in Baden-Württemberg nicht mehr von den Grünen kommen.

Die Konservativen, wertorientierten Parteien, das bürgerliche Lager der Leistungsträger und Leistungserbringer wird die Regierungsverantwortung übernehmen und das Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen.

Sicherheit auf unseren Straßen und Plätzen, keine Islamisierung Deutschlands und eine vernünftige Bildungspolitik,
werden das Gebot der Stunde sein.

 

 

Stuttgart, 30.01.2020

 

Vor der Sitzung des Ständigen Ausschusses folgten die AK-Leiter der Fraktionen der Einladung des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses Herrn Dr. Scheffold, zu einem Treffen mit der kenianischen Delegation. Im Rahmen des Erfahrungsaustausches gab uns die Delegation tiefe Einblicke in den afrikanischen Kontinent und besonders Kenia. Ein zentrales Anliegen der Delegation war die Botschaft, dass der Kontinent seine Probleme allein lösen werde. Dies bestätigt voll und ganz die Position der AfD-Fraktion, dass Deutschland sich jeder Einmischung in Afrika zu enthalten habe. Leider ging dieser Besuch viel zu früh zu Ende. Gerne hätten wir das Gespräch noch weiter vertieft. 

 

Stuttgart, 28.01.2020

 

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/rueckkehrpraemie-erhalten-dutzende-auslaender-wieder-in-deutschland/

 

Neue, erschreckende Zahlen zur Ausländermigration

 

Der große Austausch geht weiter. So läßt sich die Absicht der Bundesregierung erklären, die Deutschland weiterhin als Einwanderungsland anpreist. Nach dem Willen der derzeitigen Machthaber sind Tür und Tor für alle Fremden geöffnet, die sich in Deutschland ein Leben in Wohlstand wünschen. Offiziell wird freilich die Notwendigkeit des Zuzugs von Facharbeitskräften propagiert, doch verschwiegen, daß in erster Linie Menschen kommen, die Steuergelder in Milliardenhöhe erhalten. Echte Fachkräfte schrecken weiterhin die deutsche Steuerpolitik wie auch die Hürden der Bürokratie ab.

Weiterhin erschreckend sind die hohen Abwanderungen Hochqualifizierter, denn immer mehr Deutsche kehren ihrer Heimat den Rücken zu. Im Schnitt verlassen pro Jahr 180.000 Deutsche unser Land, ein Großteil von ihnen (76 %) sind Akademiker.

 

Dagegen ist auch die vom Staat geförderte Rückkehrerprämie für Ausländer ein Reinfall. Die Ausländerbehörden und Sozialämter meldeten, daß bereits in diesem Jahr (bis 10. Januar) schon 84 Wiedereinreisen von Personen gab, die mit dem StarthilfePlus-Programm in den Jahren 2018/19 in ihre Heimat zurückgekehrt waren. Das Programm sieht bis zu 3.000 Euro an Unterstützung vor, die der Bund aus Steuergeldern an abgelehnte Asylbewerber zahlt, wenn sie freiwillig ausreisen.

 

Auch gehen die Zahlen dieser geförderten Ausreisen und die Abschiebungen kontinuierlich zurück. Schlimm ist, daß es nicht geschafft wird (oder gewollt ist!), abgelehnte Asylbewerber in deren Heimatländer abzuschieben. Bei der Bundespolizei gelingt es nicht, in der Hälfte der geplanten Abschiebungen, diese auch durchzuführen.

 

Für die bessere Vorstellung, wie viele Fremde in unser Land kommen, nimmt man sich die Stadt München als Beispiel: Die Bayrische Landeshauptstadt hatte im Jahr 2018 1,456 Millionen Einwohner. Die Zahl der in den letzten Jahren registrierten Asylbewerber ist höher. Seit 2015 kamen 1,6 Millionen.

 

Jeder weiß, so kann und darf es nicht weitergehen. Wir sind nicht willens – weil dies zum Zusammenbruch unserer Nation in wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht führen würde - , geschweige denn fähig, das Armutsproblem auf diesem Planeten zu lösen. Deutschland muss seine Identität bewahren. Daher können wir weder die Bevölkerungsexplosion auf dem Afrikanischen Kontinent noch die daraus resultierenden Probleme lösen.

 

Das Gebot der Stunde kann nur lauten, niemand betritt ohne gültige Papiere Deutschland, ein Land ohne sichere Grenzen ist keines. Sobald wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir für sichere Grenzen sorgen. 
 


Stuttgart, 27.01.2020

 

+++ Antifa = Faschisten = Nazis +++

 

25. Januar 2020: Linksextremistische Gewalttäter verletzen 13 Polizisten und richten hohe Sachschäden in Leipzig an.

 

https://www.sueddeutsche.de/politik/leipzig-demonstration-gewalt-1.4771747

 

Wie immer wenn linke Chaoten und Gewalttäter nicht von vorne herein das Gewaltmonopol des Staates zu spüren bekommen gibt es verletzte Polizisten. Immer wenn die linke Politikszene aus CDU, SPD, Grüne und Linke schon im Vorfeld zur Mäßigung aufruft, weiß man Bescheid, es wird Verletzte geben, vornehmlich auf Seiten der Polizei. 

 

Faschisten kommen nicht wieder und sagen, sie seien der Faschismus, sondern Sie sagen, Sie seien der Antifaschismus. Damals waren es Schwarzhemden, heute ist es der schwarze Block.

 

Faschisten üben Gewalt aus, wollen die öffentliche Meinung diktieren, genau wie die Antifa. Faschisten sind antidemokratisch respektieren keine Mehrheiten, genau wie die Antifa. Keine Organisation war antidemokratischer als die Antifa. Die Antifa sind die neuen Faschisten.

 


Stuttgart, 24.01.2020

 

+++ Heutige deutsche Gendergerechte „Spezialeinheit“ zur Geiselbefreiung +++

 

Am 18. Oktober 1977 stürmte die deutsche Spezialeinheit GSG 9 die entführte Boeing 737 „Landshut“ der Lufthansa in Mogadischu (Somalia). 3 von 4 Terroristen wurden erschossen, alle Geiseln befreit.


Damals wurde hart durchgegriffen, Deutschland war in der Lage eine solche Operation erfolgreich durchzuführen.

 

Und Heute?

 

Man mag sich nicht vorstellen wie eine „Gendergerechte Geiselbefreiung“ durch die Politiker der Altparteien vorbereitet werden würde.

 

Maßnahme Nr. 1: Die Truppe muss Gendergerecht = Sinnlos zusammengestellt werden.

Maßnahme Nr. 2: Die Gendergerechte Ansprache der Terroristen ist zu üben.

Maßnahme Nr. 3: In Deeskalation geübte rot/grüne Dummschwätzer versuchen die Terroristen von der möglichen Unkorrektheit ihres
Tuns zu überzeugen.

Maßnahme Nr. 4: Keinesfalls darf an Waffen geübt werden, stattdessen müssen die Terroristen mit Blumen begrüßt oder mit Teddybären beworfen werden.

Maßnahme Nr. 5: Es müssen genügend Särge mitgeführt werden, weil diese „Gendergerechte-Operation“ mit absoluter Sicherheit mit
einem Blutbad enden würde, auf deutscher Seite versteht sich. Die einzige Gefahr für die Terroristen besteht darin, dass die sich totlachen.

 

Deutschland ist nicht mehr verteidigungsfähig, die Altparteien sind nicht willens dieses Land zu verteidigen.

 

Symptomatisch dafür ist: Das unwürdige Schauspiel um die Landshut und die Erinnerung an den mutigen Flugkapitän Jürgen Schumann,
der von den Verbrechern ermordet wurde.

 

https://www.schwaebische.de/home_artikel,-projekt-stillstand-f%C3%BCr-ehemalige-landshut-geiseln-unbegreiflich-_arid,11175277.html

 

 

Stuttgart, 24.01.2020

 

Gestern war ich auf dem Neujahrsempfang der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Es war wieder eine gelungene Veranstaltung. Alle Fraktionsvorsitzenden waren eingeladen, allerdings haben die Einladung terminlich nur zwei Vorsitzende wahrnehmen können.
 

 

Mannheim, 11.01.2020

 

Am Samstag folgte ich der Einladung der Bürgervereinigung Sandhofen e.V. zum Neujahrsempfang. Wie jedes Jahr hatte die Volksbank
die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Die Ansprache hielt der langjährige Bundestagsabgeordnete Prof. Jüttner.

 

http://www.bvs-sandhofen.de/buergervereinigung/

 


Stuttgart, 08.01.2020
 

Das ZDF spricht von „Streit“ bei Terroropfern.

 

Der Duden definiert Streit wie folgt: „heftiges Sichauseinandersetzen, Zanken [mit einem persönlichen Gegner] in oft erregten Erörterungen, hitzigen Wortwechseln, oft auch in Handgreiflichkeiten“.

 

Es hat also nichts mit “Streit“ zu tun, wenn Terroranschläge mit Sturmgewehren ausgeübt werden, mit LKWs Menschen absichtlich ermordet werden. Warum aber spricht das ZDF von Streit? Ganz einfach, bereits durch die Wortwahl soll der Leser oder Zuhörer manipuliert werden. Die durch Zwangsgelder finanzierten öffentlich rechtlichen Medien haben offensichtlich kein Interessen an einer Fakten orientierten objektiven Berichterstattung. Es soll manipuliert und abgelenkt werden, Terror als etwas normales „Streit“ verkauft werden. Die Menschen sollen, nein müssen eingelullt, geradezu betäubt werden. Sie sollen nicht fragen, wer Europa schutzlos gemacht und die Mörder, Vergewaltiger und Folterer ins Land gelassen hat. Die Antwort ist klar: Die Altparteien und die EU-Bürokratie.

 

Für so eine Unterwerfungs-Rhetorik noch GEZ zahlen? Schluss mit dieser ÖRR Gehirnwäsche!

 

Hier der Link:

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/zdf-nannte-islamistischen-terror-nur-streit-67160804.bild.html

 

https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-islamismus-und-islamistischer-terrorismus/zahlen-und-fakten-islamismus/zuf-is-uebersicht-ausgewaehlter-islamistisch-terroristischer-anschlaege

 

 

Stuttgart, 07.01.2020

 

 

Mannheim, 06.01.2020

 

Wie jedes Jahr hatte der Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz in den Rosengarten zum Neujahrsempfang eingeladen.
Alle Stadtratsfraktionsvorsitzenden waren erschienen, leider nicht der Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Mannheim.

 

Dass der Oberbürgermeister von Ressourcenverbrauch sprach, zeigt dass er in der Schule nicht richtig aufgepasst hat.
Denn kein Element verlässt diesen Planeten, sondern wird lediglich in andere Moleküle umgewandelt. Das Abfallproblem ist also im Endeffekt ein rein Energetisches. Da hilft es sicherlich, dass wir aus einer sicheren Energieversorgung aussteigen um uns auf Flatterstrom und Dunkelflaute gefasst zu machen.

 

Ansonsten war die Rede durchzogen von Staatlicher Bevormundung und dem Irrglauben man könne alles was die Altparteien seit Jahrzehnten verbockt haben gesund reden. So ist das, nach den Wahlen ist jeder Sieger, auch der der vorher von deutlich über
15% gesprochen hat und dann magere 9% abgeliefert hat. Altparteienstil eben. Das brauchen wir nicht in der AfD.

 


Stuttgart, 04.01.2020

 

+++Die Wahrheit über die grünen Polizeihasser+++


Wenn es um das Moralisieren geht, um den Anspruch moralisch über allen anderen zu stehen, dann sind die Grünen mit dem Maul ganz vorne dabei. Aber was die Grünen wirklich von Verantwortung übernehmen halten, vor allem für die eigenen Handlungen, Taten und Äußerungen, das sieht man in Sachsen überdeutlich : NICHTS!
 

Die jetzige Ministerin für Justiz und Demokratie sang Texte und spielte in einer Band die unvereinbar mit der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland sind. Wer von brennenden Polizisten singt, zeigt deutlich wes Geistes Kind er ist.
 

Menschen verachtender geht es kaum noch. Diese Zeit gab es schon einmal in Deutschland, diese Zeit wollen wir nicht zurück.
Grün ist offensichtlich das neue Braun.

 

Die einzig angemessene Maßnahme für diese Wählertäuschung ist der sofortige Rücktritt für diesen Wählerbetrug. Aber wir reden von Grünen. Für die sind Verantwortung und Konsequenz Fremdwörter.
 

https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/katja-meier-sachsens-juszizministerin-spielte-frueher-in-punkband-67048892.bild.html
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Weitere Informationen können Sie auch auf meiner Facebookseite nachlesen: 

https://www.facebook.com/landtagsabgeordneter.bw/


Kontakt unter:
Telefon: 01516 8495529
E-Mail: afd@ruediger-klos.de

http://www.ruediger-klos.de
Haus des Landtags, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart

 

 

Mannheim, 03.01.2020

 

Gleich zu Beginn des Jahres führte ich die ersten Bürgergespräche. Es macht immer wieder Spaß von der Arbeit im Landtag berichten zu können. Die Fraktion arbeitet intensiv und treibt mit ihren Initiativen den politischen Gegner vor sich her. Auf meine Gesetzesinitiative zur Bekämpfung von Filz und Korruption hatten die Altparteien keine Antwort. Wir kämpfen dagegen, dass Abgeordnete, Ehepartner oder Kinder von anderen Abgeordneten beschäftigen können. Unsere Initiative traf aber auf den erbitterten Widerstand der Altparteien. Warum wohl?

 

Mut zur Wahrheit lautet unser Motto und daher wird auch in den Gesprächen mit den Bürgern nichts beschönigt, sondern die Fragen werden wahrheitsgemäß beantwortet. Ja, es ist richtig wir haben wieder 2 Verräter in den eigenen Reihen, die das AfD-Mandat gestohlen haben. Wer als AfD Mandatsträger das Mandat mitnimmt wenn er geht, ist nichts weiter als ein schäbiger Verräter, der die Bürger betrügt. Erst recht wenn es sich um so genannte Nachrücker handelt.

 

Einer dieser moralisch verkommenen Typen (Pfeiffer) hatte lange Zeit engste Verbindungen auch mit dem Kreisvorstand Mannheim. Man braucht sich nur die Typen anzusehen, mit denen er engste Verbindungen hatte, dann weiß man was von denen zu halten ist.

 

Nachdem das ehemalige Parteimitglied Pfeiffer - der das Landtagsmandat der AfD gestohlen hat - permanent auf der Homepage des Kreisvorstandes Mannheim aufgetreten ist, vor allem mit der Unterstützung seines Angestellten im Kreisvorstand, will der Kreisvorstand davon nichts mehr wissen.

 

Für mich gilt, Filz und Vetterleswirtschaft werde ich immer und als Landtagsabgeordneter für Mannheim ganz besonders in den Reihen und im Umfeld des Kreisvorstandes Mannheim bekämpfen.

 

 

Die Erstausgabe des BW-Journal der AfD-Fraktion

 

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Zur aktuellen Debatte Initiative (GRÜNE)
Rechtsextremismus - die unterschätzte Gefahr

 

Nachdem die Grünen heute im Landtag in abscheulicher weise den gewaltsamen Tod des Kasseler Regierungspräsidenten instrumentalisiert haben und Ihnen der „Grünen-Versteher-Strobl“ auch noch mit seinen unsäglichen Entgleisungen und Verleumdungen in deren Reihen einordnete, gelang es dem Vertreter der CDU, Herrn von Eyb, Sachlichkeit in die Debatte einzuführen. Völlig zu Recht hob er auf das Prinzip unseres Rechtsstaates die Unschuldsvermutung ab. Ausserdem verwies er darauf, dass die Staatsanwaltschaft und das Bundeskriminalamt hier erstmal ihre Arbeit machen sollen. Als rechtspolitischer Sprecher kann ich das nur unterstreichen, die AfD ist die Rechtsstaatspartei. Wir entscheiden auf der Grundlage von Fakten und nicht von unausgegorenen Vermutungen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass bei manchen aus dem links-grün versiften Spektrum hier die Freude zur Möglichkeit der Instrumentalisierung zumindest unterschwellig vorhanden ist. Tatsache ist, wir lehnen Extremismus in jeder Form ab, egal ob islamistischer Terror, 
IS-Rückkehrer, links-, rechts-, oben- oder Untenextremismus, egal ob sogenannte Antifa oder Interventionistische Linke. Wir verlangen, dass Straftaten umgehend geahndet werden und die Täter vor Gericht unter Ausschöpfung des Strafrahmens verurteilt werden.

 

Gewalt als Mittel der Politik lehnen wir ab. Hier ist festzuhalten, dass es die angeblich so friedliebenden Grünen waren, die das Gewaltmonopol des Staates missachtet haben. Es waren die linken und grünen Chaoten, die Gewalt gegen Sachen als zulässig erachtet haben und dies auch so propagierten und lebten. Hier kann man an die Bilder von umgesägten Strommasten, zerstörten Gleisanlagen, Schmierereien und Sachbeschädigungen an Fassaden und sonstigem fremden Eigentum denken.  Von der Gewalt gegen die Schwächsten, nämlich Kinder und Jugendliche, ganz zu schweigen. Diese Vergangenheit als Päderastenförderung ist vielen noch in schlechtester Erinnerung. Aber auch die Unterstützung des linken Terrorismus, der sich in den Morden an Hans Martin Schleyer, Detlev Karsten Rohwedder, Alfred Herrhausen und deren Begleitpersonal in seiner abscheulichsten Form zeigte, hinterläßt in der Vita der Grünen und Linken eine Blutspur. Dass Chaoten und ihr politisches Umfeld nichts gelernt haben und Gewalt immer noch nicht ablehnen, haben die Ereignisse bei den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Hamburg beim G-20 Gipfel eindeutig belegt.
Hier erwarten wir volle Unterstützung der ermittelnden Behörden und ein hartes Durchgreifen gegen die Täter. 

 

 

Sehr geehrte Besucher meiner Website,

als Ihr direkt gewählter Abgeordneter von Mannheim hier meine Stellungnahme 
zu den Ergebnissen der Kommunal- und Europawahl in Mannheim:

„In Sorge um die Wahlkreisarbeit muss ich leider feststellen, dass der AfD-Kreisvorstand Mannheim in drei Jahren die Mannheimer AfD-Hochburg zerstört hat. Die Wahlergebnisse sowohl zur Europa- als auch Kommunalwahl offenbaren dessen Versagen. Sie sind das niederschmetternde Ergebnis einer jahrelangen Verleumdungskampagne gegen mich als den direkt gewählten AfD-Abgeordneten des Wahlkreises 35 (Mannheim I).

 

Zur Erläuterung: Noch zur Landtagswahl 2016 hatte ich das Direktmandat im Wahlkreis 35 (Mannheim I) mit 23 Prozent der Stimmen für die AfD gewonnen, obwohl der Wahlkreis ein halbes Jahrhundert lang mit Ergebnissen von weit über 50 Prozent fest in sozialistischer Hand war. Dieses Ergebnis habe ich mir damals auf der Straße erlaufen. Ich war monatelang im Mannheimer Norden mit den Bürgern im Gespräch unterwegs. Von diesem hart erarbeiteten Spitzenergebnis ist nichts mehr übrig. Der AfD-Kreisvorstand Mannheim hat diesen Absturz
in die Mittelmäßigkeit zu verantworten, da helfen keine Ausreden mehr.

 

Erklärtes Mindestziel des Kreisvorstandes Mannheim für die Kommunal- und Europawahl waren 15 Prozent („15 Punkte für 15 Prozent“). Das miserable Ergebnis von 9,3 Prozent verfehlt den eigenen Anspruch des AfD-Kreisvorstandes Mannheim um Lichtjahre. Die Verantwortung liegt beim Kreisvorstand Mannheim und dessen selbsternanntem „Kreiskoordinator“. Der Kreisvorstand Mannheim hat die Liste zur Kommunalwahl im schlechtesten Altparteienstil im Hinterzimmer ausbaldowert und den Mitgliedern zum Abnicken vorgelegt – kein Wunder, hat doch die SPD den Kreisvorstand der AfD Mannheim
mit Personen, die jahrzehntelang in der SPD Mannheim waren, unterwandert. Dort verrichten die ehemaligen SPD-ler ihr subversives Werk als fünfte Kolonne.

 

Diese Schmutz-, Lügen- und Verleumdungskampagne gegen den eigenen AfD-Landtags- abgeordneten hat der AfD auch landesweit massiv geschadet. Die Presse hatte dies im Vorfeld thematisiert und erklärt, dass die Hasstiraden des Kreisvorstandes Mannheim gegen den eigenen Abgeordneten sich negativ auf das Ergebnis im Land und der Stadt Mannheim auswirken werden. Genau dies ist eingetreten. Da der Kreisvorstand seit drei Jahren den eigenen Abgeordneten mit Schmutzkübeln überschüttet und seine Hauptaufgabe nicht in der Bekämpfung der politischen Konkurrenz, sondern im Wegmobben des eigenen Landtagsabgeordneten sieht, verwundert es nicht, wenn die Wähler die Konsequenz ziehen
und der vom Kreisvorstand Mannheim im Alt-Parteien-Hinterzimmer-Mauschel-Stil erstellten Liste ihre Stimme verweigern. Von der einstigen Hochburg Mannheim ist nichts mehr übrig.

 

Ich bin nach wie vor permanent in Mannheim und nehme meine öffentlichen Verpfl ichtungen
in vollem Umfang wahr. Da der Kreisvorstand Mannheim gebetsmühlenartig öffentlich die Unwahrheit verbreitet und wahrheitswidrig behauptet, dass ich nie in Mannheim vor Ort sei, betreibt er zum x-ten Mal das Geschäft des politischen Gegners. Der politische Gegner hat von dieser beispiellosen Schmutzkampagne des Kreisvorstandes gegen den eigenen Abgeordneten in höchstem Maße profitiert. Das Verhalten des Kreisvorstandes wird mittlerweile von vielen als parteischädigend bezeichnet.

 

Was in Mannheim möglich gewesen wäre, zeigt das hervorragende Ergebnis der AfD-Freunde in der Stadt Ludwigshafen, die ich herzlich beglückwünsche!“

 

*** *** ***

 

 

Kreisvorstand Mannheim geht mit inakzeptablen Äußerungen an die Öffentlichkeit.

 

Liebe Besucher meiner Webseite,

 

Der Kreisvorstand Mannheim verbreitet ein so genanntes „Journal“ als - „offizielles Mitteilungsblatt des KV Mannheim“ - an AfD Mitglieder und Nichtmitglieder,
verbunden mit der Aufforderung, dieses weiter zu verteilen.

 

In dem „Journal“ werden Artikel veröffentlicht, die sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, rassistisch und menschenverachtend zu sein. Auch in der Öffentlichkeit wird ein Verhalten an den Tag gelegt, das die Presse massiv auf den Plan gerufen hat. Autor dieser Artikel ist der ehemalige Sprecher des Kreisvorstandes Mannheim Herr Robert Schmidt, der momentan als persönlicher Mitarbeiter des Abgeordneten Harald Pfeiffer angestellt ist.

 

Gleichzeitig hat sich auch das Interesse der Staatsanwaltschaften auf die Vorgänge in Mannheim gerichtet. Die Artikel aus dem Kreisjournal des Kreisvorstandes Mannheim,
in dem der Fußballer Mesuth Özil als „Quotentürke“ bezeichnet wird, könnten mitursächlich
für Maßnahmen durch den Verfassungsschutz gewesen sein.


Presse erhebt schwerste Vorwürfe gegen den Kreisvorstand Mannheim.

 

Nach der Veröffentlichung des Artikels aus der FAZ gingen entsprechende Presseanfragen
bei mir ein, auch und gerade zu den Inhalten des „Journals“.

 

Die Presse unterstellte verständlicherweise, dass ich als Landtagsabgeordneter Mitglied im Kreisvorstand Mannheim sei. Ich wurde gefragt, ob die dort veröffentlichten rassistischen und rechtsextremen Ansichten auch die Meinung von mir als Landtagsabgeordneter für Mannheim Nord seien.

 

Dazu stelle ich folgendes fest:

 

1, Ich bin nicht Mitglied im Kreisvorstand Mannheim.

 

2. Ich bin erst seit einigen Monaten Mitglied im Kreisverband Mannheim, als einfaches Mitglied.

 

3. Meine Anträge vom Kreisverband Rhein Neckar in den Kreisverband Mannheim, anlässlich meiner Wahl in den Landtag, zu wechseln, wurden vom Kreisvorstand Mannheim jahrelang blockiert.

 

4. Für den Inhalt des „Journal“ - des „offizielles Mitteilungsblatt des KV Mannheim“ - ist allein der Kreisvorstand Mannheim verantwortlich, dem ich NICHT angehöre.

 

5. Die dort veröffentlichten politischen Ansichten sind ausschließlich die Meinung des Kreisvorstandes Mannheim und die des Autors dieser Artikel, Herr Robert Schmidt, dem ehemaligen Sprecher des Kreisvorstandes Mannheim und jetzigen „Koordinators“.

 

6. Die im „Journal“ veröffentlichten Artikel und das in der Öffentlichkeit an den Tag gelegte Verhalten, ferner die Veröffentlichungen in den sozialen Medien haben die Presse auf den Plan gerufen.

 

7. In der AfD ist für Rassismus kein Platz. Wir können als politisch rechts angesehen werden, sind aber weder rechtsextremistisch noch rechtsextrem. Ich lehne jede Form der Zusammenarbeit mit der NPD strikt ab.

 

8. Ich werde gegen jede Person, die versucht, einen Zusammenhang zwischen den Inhalten und Meinungsäußerungen des Kreisvorstandes und meiner Person herzustellen, zivil- und strafrechtliche Maßnahmen ergreifen.

 

https://rheinneckarblog.de/16/afd-mannheim-ausser-rand-und-band/146752.html

 

 

 

Deutliche und klare Worte hat der Herausgeber des RHEINNECKARBLOG, Herr Hardy Prothmann, gefunden:

 

„Lügenpresse? Lückenpresse? Warum berichten andere "Medien" nicht über die gnadenlose Niederlage der RNZ gegen die AfD?

Die RNZ belegt die Verachtung der Meinungsfreiheit und wird damit zum Politikum

 

Quelle: https://rheinneckarblog.de/05/warum-die-rhein-neckar-zeitung-gegen-die-afd-vor-gericht-verloren-hat/145081.html

 

Die RNZ hat, da gehe ich mit der AfD-Meinung konform, in unverantwortlicher Weise
eine linksextremistische, gewaltbereite und verfassungsfeindliche Vereinigung, die “Antifaschistische Initiative Heidelberg” mindestens durch unkritische Behandlung befördert. Nicht nur ein Mal, sondern immer wieder.

 

Eine Tageszeitung, die bereit ist, “die Antifa” als kritikwürdige “Institution”, ohne jede vernünftige Einordnung, gegen ein Gerichtsurteil in Sachen eines bekannten
Linksextremisten zur zitierfähigen Organisation zu machen, muss sich fragen lassen,
ob sie noch alle Latten am Zaun hat.“

 

 

https://www.stuttgarter-aufruf.de

 

Stuttgarter Aufruf


Wir, die AfD, sind die erfolgreichste Parteineugründung in der Geschichte der
Bundesrepublik Deutschland. Wir sind im Bundestag die stärkste Oppositionspartei und sind
in allen Landtagen vertreten.


Die aufstrebende und vielen Menschen Hoffnung gebende politische Kraft, die unter dem
Namen »Alternative für Deutschland« firmiert, ist in Gefahr.


Der Marsch der AfD durch Wahlen hin zu Posten und Mandaten wird durch die
aufopferungsvolle Hingabe jener vielen Parteimitglieder an der Basis geebnet, die selbst
keine wichtigen Ämter anstreben, denen Deutschlands Zukunft jedoch so sehr am Herzen
liegt, dass sie schwere Nachteile beruflicher und existenzieller Art auf sich zu nehmen bereit
sind.


Die Tatkraft unserer Mitglieder, aber auch der Glaube unserer Wähler an eine wesentliche
Veränderung der politischen Verhältnisse in der Bundesrepublik, droht zu schwinden.


Die Feigheit und der Verrat an den Interessen unseres Landes durch die regierenden
Politiker ist schwer genug zu ertragen.
Lähmend aber wirkt das Gift jener, die sich als Mitstreiter ausgeben, tatsächlich aber die
Waffen unseres politischen Gegners benutzen und ihm damit in die Hände spielen.


Im Glauben an die gute Sache und im Vertrauen auf die Integrität und Aufrichtigkeit der
gewählten Vorstände folgen unsere Parteimitglieder den Anweisungen der Vorstände und
sind dann manches Mal sogar bereit, verdiente Mitglieder zu opfern, weil ihnen eingeredet
wird, dass nur so der dringend notwendige Erfolg der AfD befördert werden könne.


Waren nach dem reinigenden Gewitter von Essen die Ausschlussverfahren, die unter dem
System Lucke stark zugenommen hatten, ins Stocken geraten und viele auch eingestellt
worden, so müssen wir heute beobachten, dass in vielen Landesverbänden und durch den
Bundesvorstand öffentlich, manchmal aber auch still und heimlich, wieder zahlreiche
Ordnungs- und Ausschlussverfahren eingeleitet wurden oder in Vorbereitung sind.


Das führt im Ergebnis zu einer massiven Verunsicherung der Mitglieder und einer Einstellung
ihres dringend notwendigen Engagements.


So begründet dies in einzelnen Fällen sein mag, werden diese Verfahren sehr häufig zum
eigenen Machterhalt missbraucht. Oft genug haben sich Vorstände dabei selbst der uns
feindlich gesonnenen Presse bedient, nur um ihre inneren Widersacher zu diskreditieren.


Wir wollen und müssen diese parteischädlichen Mechanismen ein für alle Mal beenden.


Als Anhänger einer grundsätzlich demokratischen und patriotischen Partei fordern wir die
Führungspersönlichkeiten unserer Partei bundesweit dazu auf, sich auf unsere
Gründungsideale rückzubesinnen:

als demokratischer Widerstand unseres Volkes gegen die Gesellschaftsexperimente der
  letzten Jahrzehnte (Gender Mainstreaming, Multikulturalismus, Erziehungsbeliebigkeit usf.),

als demokratischer Widerstand gegen die weitere Aushöhlung der Souveränität und der 
  Identität Deutschlands,

als Partei, die den Mut zur Wahrheit und zum freien Wort besitzt und sich gegen „political
  correctness“ stellt,

als Zusammenschluss ehrlicher und aufrechter Menschen, die sich den deutschen Werten
  verpflichtet fühlen,

in Verpflichtung zu Basisdemokratie und Subsidiaritätsprinzip.


Diese Ideale müssen auch weiterhin im Mittelpunkt unseres Handelns stehen, denn wir
wollten und müssen anders sein als die Altparteien !


Die Unterzeichner fordern jedes AfD-Mitglied, das diese Erklärung unterstützt, zur
Unterschrift auf.


Ziel ist ein deutliches Signal an die AfD-Vorstände aller Ebenen zur Einigkeit und die
Sammlung aller auf eine echte Alternative zu den bestehenden Parteien ausgerichteten
Kräfte innerhalb der AfD.


Wir widersetzen uns allen Denk- und Sprechverboten innerhalb der Partei und zeigen allen Vorständen die rote Karte, die sich an Machenschaften beteiligen, den Mitgliedern ihr Recht auf das freie Wort und eine eigenständigen Analyse der politischen Zustände zu nehmen.


Es gibt nur eine rote Linie: das Grundgesetz und das Strafgesetzbuch.


Stuttgart, 28.10.2018


Erstunterzeichner


Dr.Christina Baum, MdL BW
Hans Peter Stauch, MdL BW
Emil Sänze, MdL BW
Stefan Räpple, MdL BW
Rainer Podeswa, MdL BW
Carola Wolle, MdL BW
Rüdiger Klos, MdL BW
Dr. Heiner Merz, MdL BW
Dr. Bernd Grimmer, MdL BW
Thomas Axel Palka, MdL BW
Hansjörg Müller, MdB BY
Thomas Gruber, BW
Dubravko Mandic, BW
Christiane Christen, RLP
Wolfgang Linke, NRW
Günter Geng, BW
Benjamin Nolte, BY
Corinna Herold, MdL TH
Jens Ahnemüller, MdL RLP
Dorothe Merlot, BY
Steffen Kubitzki, BB
Kilian Steinmann, BWJA..
Linda Amon, BY
Gabriele Bublies-Leifert, MdL, RLP
Leyla Bilge, BB
Rüdiger Imgart, BY
Claus Wagner, BW
Markus Falkenberg, BW
Günter Felder, BY
Heinz Imbacher, BY
Nico Marschall, BY
Julian-Chris Vögele, BW
Maximilian Meurer, RLP
Carsten Härle, HE
Joachim Gerlach, NRW
Christin Schellhase, HH
Georg Hock, BY
Reimond Hoffmann, BW
Meeli Wagner, BW
Tom Braun, BY
Uta Nürnberger, SA
Michaela Noack, BW
Heiko Noack, BW
Janin Klatt-Eberle, SA
Sven Bogenreiter, BW
Michaela Rast, BY
Heinz Zabel, BW
Helge Zabel, BW
Markus Himming, BW
Dieter Herrmann, BW
Michael Michelfelder, BW
Viktor Laub, BW
Sven Linzen, NRW
Thomas Kinzinger, BW
Volker Dübbers, BW
Bernd Kirst, BW
Alfred Bamberger, BW

 

 

Liebe Mitglieder und Freunde der AfD-Mannheim,

 

Der Kreisvorstand Mannheim initiiert immer wieder öffentlich einen ganz und gar von ihm inszenierten Angriff gegen den Landtagsabgeordneten der AfD.

 

Außerdem diffamiert er öffentlich konstruktiv kritische Mitglieder als Rebellen und Querulanten.

 

Die Medien – wie der Mannheimer Morgen – nehmen die Gelegenheit, welche ihnen der Kreisvorstand Mannheim immer wieder bietet auf, um unsere Partei in Mannheim durch den Schmutz zu ziehen.

 

Ich fordere den Kreisvorstand Mannheim auf, dieses widerwärtige parteischädigende Verhalten endlich zu beenden.

 

Bilden Sie sich selbst eine Meinung.

 

Hier die Originalunterlagen: Wie Sie sehen ist es allein der Kreisvorstand, der der AfD schadet.

 

Ein Reporter des Mannheimer Morgen hatte mich erneut kontaktiert und mich um eine Stellungnahme zu der Pressemitteilung der Mitgliederversammlung des AfD-Kreisvorstandes gebeten, die ihm zugespielt wurde.

 

Meine Antwort war eindeutig:

 

Als Landtagsabgeordneter für Mannheim werde ich mich nicht auf dieses Niveau begeben, sondern weiterhin die Interessen der Menschen in unserem Land vertreten.

 

Es ist sehr bedauerlich, dass wohl Teilen des Kreisvorstandes und /oder Ex-Vorstands-mitgliedern mehr an der öffentlichen Skandalisierung als am Wohle der Partei gelegen ist.

Die Pressemitteilung, bzw. der Bericht wurde im Mannheimer Morgen am 26.September 2018 veröffentlicht.

https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-mannheim-nur-kleine-gruppe-stiftet-unfrieden-_arid,1322394.html

 

 

 

Nachfolgend hier die Original Mails vom 24. September 2018.

Personenbezogene Daten wurden aus Datenschutzgründen entfernt.

 

> ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

>

>

> Hallo Herr Klos,

>

> vielleicht haben Sie es schon gesehen: Der AfD-Kreisvorstand hat gestern Abend eine Pressemitteilung zur Mitgliederversammlung verschickt (siehe unten). Darin findet sich auch eine Passage, in der es mutmaßlich um Sie und Ihre Unterstützer geht. Da würde ich auch gern Ihre Sicht der Dinge in meinem Artikel darstellen. Vielleicht wollen Sie mich dazu anrufen bzw. mir eine Stellungnahme schicken?

>

> Danke und schöne Grüße

>  

> MANNHEIMER MORGEN

> Großdruckerei und Verlag GmbH

>

> @mamo.de

> T +49 (0) 621 392

> F +49 (0) 621 392

> M +49

> Dudenstraße 12-26

> 68167 Mannheim

> www.mannheimer-morgen.de

>

> Sitz der Gesellschaft und Handelsregister Mannheim, HRB 2664

> Geschäftsführung: Dr. Björn Jansen, Jost Bauer

>

>

> anbei übersenden wir Ihnen die Presseerklärung des AfD Mannheim zu der heutigen Mitgliederversammlung.

>

> " Die AfD Mannheim hält Kurs

>

> Am heutigen Sonntag wählten die anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes Mannheim ihre Delegierten, die uns bei den Europaparteitagen der AfD vertreten werden. Gewählt wurden der Sprecher des Kreisverbandes Mannheim Rüdiger Ernst, Andreas Kissionek und das Vorstandsmitglied Dr. Ulrich Lehnert. Als Nachrücker stehen Horst Helmle, Heinrich - Peter Liebenow und Georg Lögler bereit.

>

> Hiermit hat die Mitgliederversammlung den bürgerlichen Kurs des Kreisvorstandes bestätigt und diesem mit ganz deutlicher Mehrheit ihr Vertrauen ausgesprochen.

>

> Bestärkt wurde das Vertrauen in den Vorstand durch die Nachwahl des Beisitzers Rainer Huchthausen. Der Wunschkandidat des Vorstandes konnte sich im ersten Wahlgang mit knapp 2/3 der Stimmen durchsetzen.

>

> Trotzdem hat dieser Tag auch gezeigt, dass die Querelen in der Mannheimer AfD noch nicht ganz beendet sind. Eine kleine Gruppe versuchte wieder, durch zahlreiche Anträge, die zum Teil Beleidigungen und Unterstellungen enthielten, die Versammlung in die Länge zu ziehen und Unfrieden zu stiften.

>

> Die Mitgliederversammlung erteilte solchen Querelen und Spaltungsversuchen eine deutliche Absage und strafte diese ab, in dem sie es ablehnte, sich mit den Anträgen zu befassen.

>

> In seinem Schlusswort dankte der Sprecher Rüdiger Ernst den anwesenden Mitgliedern und den sehr souverän agierenden Versammlungsleitern Moritz Brodbeck, Landesvorsitzender der Jungen Alternative und Malte Kaufmann, Kreissprecher aus Heidelberg. Herr Ernst versprach, die ohnehin schon umfangreichen Aktivitäten des Kreisverbandes noch zu intensivieren."

>

> ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

>

Sehr geehrter Herr,

>

> mir stellt sich die Frage, was der Kreisvorstand Mannheim mit solchen "Pressemitteilungen" bezweckt?

>

> Solche "Pressemitteilungen" sind eher parteischädigender und spaltender Natur und stehen meinen Bemühungen mit vereinten Kräften erfolgreich zu sein im Wege.

>

> Als Landtagsabgeordneter für Mannheim werde ich mich nicht auf dieses Niveau begeben, sondern weiterhin die Interessen der Menschen in unserem Land vertreten.

>

> Mit freundlichen Grüßen

> Rüdiger Klos

> -stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion-

 

 

Der RHEINNECKARBLOG und HARDY PROtHMANN haben recherchiert.

 

So geht sauberer unabhängiger Journalismus.

Hier die Daten und Fakten zu dem Fake-news Bericht des SWR:

 

https://rheinneckarblog.de/21/keine-rechten-umtriebe-im-mannheimer-norden/143535.html

 

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