Stuttgart, 17. Mai 2022

 

+++ AfD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land +++

 

Gestern folgte ich der Einladung des AfD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land als Versammlungsleiter

die Aufstellung und Wahl der Bundesdelegierten durchzuführen. Dank konzentrierter Arbeit und hoher Disziplin der Versammlung gelang es bei erfreulich starker Präsenz der Mitglieder alle Positionen für die Bundesdelegierten in geheimer Wahl zu besetzen.

 

Mein Dank gilt allen Mitgliedern sowie im Besonderen dem Protokollanten, der Mandatsprüfungskommission, der Zählkommission und der hervorragenden Technik im Hintergrund. Ich gratuliere allen Gewählten und wünsche Ihnen für Ihre verantwortungsvolle Arbeit alles Gute. 

 

 

Stuttgart, 17. Mai 2022

 

+++ Ministerpräsident trotz „Rent a Rüttgers Affäre“ +++

 

Die beiden Lager „Rot-Grün“ und „Schwarz-Gelb“ haben keine eigenen Mehrheiten.

 

Die Wähler haben leider ein sehr kurzes Gedächtnis. Da steht ein an Affären nicht armer Ministerpräsident von mindestens zweifelhaftem Charakter und dennoch erhält eine Gruppierung die so eine fragwürdige Person dem Bürger als Kandidaten anbietet Zulauf, von den Deutschlandvernichtern und Ökoterroristen mal gar nicht zu reden.

 

Quelle: https://taz.de/Sponsoring-Affaere-um-Ruettgers/!5147178/

 

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Blumberg, 15. Mai 2022

 

+++ Einweihung Feuerwehrhaus in Achdorf der Stadt Blumberg +++

 

Beinahe eineinhalb Jahre musste die offizielle Segnung und Einweihung des Talemer Vereins- und Feuerwehrhauses nach seiner Fertigstellung Corona bedingt verschoben werden, heute bei strahlendem Kaiserwetter fand Sie endlich statt.

 

Viel Prominenz war vertreten und nach der Begrüßung durch Bürgermeister Keller, Ortsvorsteher Meß und das Grußwort des Kollegen Thorsten Frei aus dem Bundestag durfte ich das Wort an die Feiergesellschaft richten und Kreisbrandmeister Florian Vetter, Kommandant Stefan Band, Abteilungskommandant Joachim Schelb, die Vorsitzende der Landfrauen Carola Rösch, den Vorsitzenden des DRK Simon Mess und die Vertreter der Kirchen begrüßen.

 

Das besondere an diesem Gebäudekomplex, der aus 10 Gewerken besteht, liegt darin, dass nicht nur die Feuerwehr ein modernes und zeitgemäß durchdachtes Gebäude nutzen kann, sondern auch der Ortsvorsteher und die Ortsvereine.

 

Die € 1,54 Mio. sind gut investiert, die Förderung durch das Land belief sich auf 120.000 Euro, von der Feuerwehr kamen nochmals 120.000 Euro dazu. Leider gab es hierfür keine Bundesmittel. Umso höher ist die Leistung der Stadt zu bewerten und die weit über 1000 ehrenamtlichen Helferstunden habend das Projekt erst ermöglicht.

 

Ich bedanke mich bei allen, die bei diesen Erfolg mitgewirkt haben und wünsche den Achdorfer Vereinen, insbesondere dem Musikverein sowie der Feuerwehr, viel Erfolg und Freude bei der Nutzung des Gebäudekomplexes.

 

 

Stuttgart, 12. Mai 2022

 

+++ Windräder beschleunigen das Aussterben des Auerhuhns +++

 

Keine Industrieanlagen in unsere Wälder.

Staatsforst muss Wald bleiben!

 

Gestern beschäftigte sich der Landtag mit dem vom Aussterben bedrohten Auerhuhn. Abgesehen davon, dass es Artensterben immer gegeben hat, sind wir als AfD natürlich dafür, mit vernünftigen Maßnahmen Arten zu erhalten.

 

Dass Windräder das vom Aussterben bedrohte Auerhuhn zusätzlich vernichten, Schlagschatten und Dauerlärm schädigen die Brutpflege und beschleunigen das Aussterben des Auerhuhns. ist bekannt.

 

Interessant ist jetzt wie die Grünen Kriegstreiber und Umweltzerstörer mit dieser Tatsache umgehen. Das Auerhuhn ist denen jetzt völlig gleichgültig und wird von den Grünen dem Windradausbau geopfert. So läuft Umweltschutz bei den Grünen.

 

In der Opposition alles versprechen, an der Regierung nichts halten. Alles das gleiche, nur in Grün.


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Stuttgart, 11. Mai 2022

 

+++ Omnibusgewerbe wehrt sich gegen die Existenzvernichtung durch die Altparteien +++

 

Die Explosion der Spritpreise durch Steuern und Abgaben muss aufhören!

 

Völlig zu Recht gehen die Busunternehmen gegen die Untätigkeit der Bundesregierung insbesondere der Grünen Ökoterroristen vor. Die Autofahrer, Logistiker bzw. Busunternehmen sind mittlerweile die Melkkühe für eine grüne Auto- und Verkehrhasserpartei.

 

Die Grünen, Roten, Gelben und Schwarzen in Berlin haben die Bodenhaftung und jeden Anstand verloren. Wer arbeitet wird bestraft, wer zur Arbeit fahren muss, wird geschröpft. Entlastung für den Individualverkehr wird systematisch verhindert.

 

Liebe Bürger hören Sie endlich auf ihre eigenen Henker der Altparteien zu wählen.

 

https://www.pz-news.de/region_artikel,-Hilferuf-der-Busunternehmer-Branche-kaempft-mit-Protestaktion-im-Kreis-Calw-gegen-Mehrkosten-beim-Di-_arid,1705074.html

 

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Spaichingen, 10. Mai 2022

 

+++ Stammtisch in Spaichingen +++

 

Heute führte der Kreisverband Rottweil – Tuttlingen seinen üblichen Stammtisch im Bürgerbüro Spaichingen durch, bei dem wir uns wieder über Gäste freuen durften.  Um die Themen des Abends entspannte sich eine angeregte Diskussion die bis in den späten Abend andauerte. Wie immer standen die Landtagsabgeordneten für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

 

Thema des Abends waren:

                                1. Skandal um Innenminister Strobl

                                2. Bericht aus dem Landtag

 

Wir freuen uns alle schon auf den nächsten Stammtisch.

 

 

Hockenheim, 06. Mai 2022

 

Preistreiber STOPPEN - große Auftakt-Kundgebung der AfD - Leben darf kein Luxus sein.

 

Unsere Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier, Martin Hess, Marc Jongen und Marc Bernhard luden im Einzugsbereich der drei großen Kreisverbände der AfD Baden-Württemberg - Rhein-Neckar, Mannheim und Heidelberg nach Hockenheim ein.

 

Die Reden wurden in einem Livestream gesendet und können auf Facebook angesehen werden: https://www.facebook.com/frohnmaier/videos/538466658010355

 

 

Donaueschingen, 05. Mai 2022

 

+++ Donaueschingen – Baustart Parkschwimmbad +++

 

Gestern folgte ich der Einladung des Oberbürgermeisters von Donaueschingen Herrn Erik Pauly zur Eröffnung der Arbeiten am Parkschwimmbad in Donaueschingen. Nach den Terminen im Landtag in Stuttgart schaffte ich es noch rechtzeitig nach Donaueschingen, dank meinem Diesel, flott und sparsam.
 

Geht man auf die Internetseite des Parkschwimmbades von Donaueschingen, dann kann man folgendes lesen:

„Richtig genießen lässt sich der Sommer im Parkschwimmbad. Eintauchen ins kühle Nass und danach in die Wiese liegen und sich von der Sonne trocknen lassen.

Das Parkschwimmbad ist in der Badesaison 2022 aufgrund von Sanierungsarbeiten geschlossen!“

 

Das ist natürlich die Untertreibung des Jahres, denn es erfolgt ein kompletter Umbau der ca. 6,3 Millionen kosten wird. Dazu steuert der Landtag ca. 1 Million, der Bund ca. 2,3 Millionen bei. Das ist endlich einmal gut investiertes Steuergeld, wie ich meine.

Wir müssen den Schülern wieder die Möglichkeit bieten schwimmen zu lernen, der Aufenthalt im Wasser muss wieder etwas völlig Selbstverständliches werden. Sport in der Freizeit, dafür sind die Rahmenbedingungen durch die Politiker zu schaffen.

 

Allerdings darf man gespannt sein, ob es bei dem Kostenrahmen bleiben wird. Die explodierenden Preise und eine im Galopp daherkommende Inflation, dazu die hochgefährliche Inaktivität der EZB, das sind alles Faktoren, die eine drastische Überschreitung des Kostenrahmens erwarten lassen.

 

Ich hoffe, dass zur Saison in 2023 das Bad voll nutzbar sein wird und danke allen, die dies bis dahin ermöglichen werden. 

 

 

Stuttgart, 04. Mai 2022

 

+++ Kreisverband Heilbronn +++

 

Heute Abend folgte ich der Einladung meiner Fraktionskollegin und langjährigen Mitstreiterin Carola Wolle im Kreisverband Heilbronn über den Verkehrsausschuss zu berichten.

 

Die Altparteien hatten sich in dieser Legislatur etwas Neues einfallen lassen. Die Anzahl der Ausschussmitglieder wurde auf 22 erhöht,
denn diese Anzahl im Ausschuss garantiert den anderen Parteien ein maximales Übergewicht. So sind die Grünen mit acht, die CDU mit 6, SPD und FDP/DVP jeweils mit 3 Abgeordneten im Ausschuss vertreten, die AfD nur mit zwei Abgeordneten.

 

Obwohl die FDP/DVP gerade mal 0,7% mehr Stimmen als die AfD bei der Landtagswahl bekommen hat, hat sie 50% mehr Stimmen
jeweils in den Ausschüssen.

 

Das sind halt die Methoden der so genannten "demokratischen" Parteien.

Nachdem ich die Ausschussarbeit vorgestellt hatte, drehten sich die Fragen um die Zahlungen die wir an die EU-Bürokratie leisten,
das neue undemokratischere und das Basisdemokratie feindliche neue Landtagswahlrecht. Ebenso erörterten wir, die Auswirkungen des Ukraine-Konflikts und die „Qualität“ der Mitglieder der Bundesregierung, die es mit Ihrer Unvernunft und grenzenlosen Dilettantismus noch fertig bringen werden uns in einen Krieg zu stürzen.

 

Ich bedanke mich bei allen für einen sehr interessanten und unterhaltsamen Abend.

 

 

Stuttgart, 04. Mai 2022

 

+++ 36. Plenarsitzung – Landtag von Baden-Württemberg +++

 

Heute brachte die AfD- Landtagsfraktion einen Antrag auf Umbesetzungen im Präsidium und einen Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung ein. Während den Umbesetzungen zugestimmt wurde, wurde unser Antrag auf Aufnahme dieses wichtigen Punktes erwartungsgemäß von den Blockparteien abgelehnt. Offenbar fürchteten hier die Grünen, dass das Versagen der Landtagspräsidentin und ihr nicht vorhandenes historisches unsere Heimat betreffendes Wissen thematisiert werden könnte.

 

 

Stuttgart, 29. April 2022

 

+++ Schlössertour Mannheim/Heidelberg +++

 

Am Mittwoch konnte ich Finanzminister Bayaz in meiner Heimatstadt Heidelberg am Heidelberger Schloss begrüßen. Im Rahmen seiner Rundreise durch die Staatlichen Schlösser und Gärten, zu denen auch das Schloss Heidelberg und das Schloss Mannheim gehören machten wir uns ein Bild über die Jährliche Mittelverwendung von 1.5 Milliarden Euro.

 

Der Geschäftsführer von Staatliche Schlösser und Gärten, Herr Michael Hörrmann gab uns einen profunden und sehr sachkundigen Einblick in die Problematik die sich seit Corona entwickelt hat. So hat allein das Heidelberger Schloss einen Rückgang der Besucherzahlen um über 70% zu verkraften, was auf der EA - Seite zu einem erheblichen Delta führt.

 

In Mannheim, dessen Barockschloss durch den 2. Weltkrieg völlig zerstört wurde und im Wiederaufbau zu einem weit überwiegenden Anteil als Universität genutzt wird, besichtigten wir die nach dem Krieg neu aufgebauten Innenräume, die teilweise mit echten Gobelins neu aufgebaut und verziert wurden.

 

Ich danke Herrn Michael Hörrmann und allen Mitgliedern der Verwaltung für die sehr informative Veranstaltung.

 

 

Stuttgart, 21. April 2022

 

+++ Die Landeszentrale für politische (Ent)-Bildung zeigt ihre hässliche, manipulative, rassistische Fratze. +++

 

Selbstüberschätzung, grenzenlose Überheblichkeit und Arroganz, das sind offenbar die Triebfedern für die Tätigkeit der Landeszentrale.

Statt zu informieren wird im übelsten proletenhaften und herabwürdigender Aufmachung agitiert statt informiert. 

 

„Sie sehen aus wie Menschen, aber es sind blutrünstige, hasserfüllte Monster…!“, so der Satz, den die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LPBBW) im Comic einer Gruppe von russischen Soldaten in den Mund legt und unterschiedslos alle Russen als Gruppe mit Menschenverachtung für Ukrainer oder gar mit Völkermordabsicht in Verbindung bringt.

 

Diese Methoden haben nichts mit Bildung, Aufklärung oder Information zu tun, sondern sind zynischer Rassismus um undifferenziert alle russischen Soldaten als hirnlose Monster erscheinen zu lassen. So soll Hass geschürt werden.

 

Mit solchen unsauberen Methoden diskreditiert sich die LPBBW erneut selbst und zeigt was Sie selbst von den sonst so von ihr so groß geforderten Differenzierungen und Antidiskriminierungen hält, zumal mit solchen Verkürzungen eine Seite mit Diktatur und eine andere Seite mit Demokratie gleichgesetzt wird und so eine Verständigung unterlaufen wird.

 

Unfassbar was mit den sauer erarbeiteten Geldern der Bürger so alles angerichtet werden kann.

 

 

Stuttgart, 20. April 2022

 

+++ SPD im schmierigen Sumpf +++

 

Geheime Verstrickungen aufgedeckt!

 

Mittlerweile muss man sich über nichts mehr wundern was in der Politik in Deutschland so alles läuft.

 

Die Altparteien haben wie ein Krebsgeschwür alles durchdrungen, mit Moral und Anstand hat das nichts mehr zu tun. Registerauszüge beweisen, dass im Sommer die zur Vertuschung als Klima- und Umweltstiftung Mecklenburg-Vorpommern bezeichnete Tarnstiftung einen 5600-Tonnen-Frachter kaufte, der an Nord Stream2 arbeitete.

 

Da wird eine deutsche Landesregierung instrumentalisiert um eine Tarnstiftung zu gründen, die dann direkt ein Verlegeschiff kauft.
Diese „Klimaschutzstiftung“ entlarvt sich beim Blick auf das Stiftungskapital: 200.000 Euro von der Schweriner Landesregierung,
aber 20 Millionen Euro kommen vom russischen Giganten Gazprom.

 

So billig kann man als ausländische Macht direkt in eine „Stiftung“ eingreifen mit Beteiligung einer deutschen Regierung, wie in einer Bananenrepublik. Allen voran die immer auf Mitleid heischende Frau Schwesig von der SPD. Da verwundert es niemanden mehr,
dass das Schiff auch noch nach Malta umgeflaggt wurde.

 

https://www.rnd.de/politik/manuela-schwesig-zwingt-ein-schiff-die-ministerpraesidentin-zum-ruecktritt-FWXNNAGKCFDRRACFRXHTY7D5JA.html

 

https://www.rnd.de/politik/nord-stream-2-manuela-schwesigs-umweltstiftung-hilft-mit-eigenem-schiff-bei-der-fertigstellung-M4UQSOD7S5ESNDYKNCVYADSX6E.html

 

https://www.rnd.de/politik/manuela-schwesig-und-gazprom-roettgen-legt-ihr-den-ruecktitt-nahe-H4666GNTJRHMVNEZJLZ7KFD66U.html

 

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Stuttgart, 13. April 2022

 

+++ Lebensmittel müssen erschwinglich sein. +++

 

MwSt. auf Lebensmittel auf NULL setzen!

 

Es ist wie immer, diejenigen die den Staat am Laufen halten, also die unteren und mittleren Einkommensschichten, speziell die mit Kindern Deutschlands Fortbestand und Zukunft sichern, werden vom Staat, genauer gesagt den politischen Parteien und deren Funktionären in einer bisher nie da gewesenen Weise ausgeplündert.

 

Die Lebensmittelpreise explodieren: Butte +25%, Milch +20%, Wurst +30%, die Brezel – ohne Butter – bei manchem Bäcker 1€.
Dazu noch die Explosion bei Strompreisen mit teilweise 100%, Diesel +100%, Heizöl in der Spitze +200%.

 

Da gibt es nur eine Sofortmaßnahme: Die MwSt. auf Lebensmittel muss auf = gesenkt werden. Warum soll man Lebensmittel besteuern? Dafür gibt es keinen Grund. Was will man mit dieser Steuer steuern. Lebensmittel braucht jeder, Grundnahrungsmittel müssen befreit werden.

 

Außerdem muss endlich Schluß sein mit diesem bürokratischen Wahnsinn der gesplitteten Mehrwertsteuersätze. Lebensmittel grundsätzlich und immer auf Null.

 

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/weiter-steigende-lebensmittel-preise-100.html

 

https://www.focus.de/finanzen/news/inflation-steigt-weiter-teures-deutschland-zwei-grafiken-zeigen-wo-der-preiswahnsinn-jetzt-richtig-durchschlaegt_id_82780354.html

 

 

Stuttgart, 04. April 2022

 

+++ Bundesampel = DDR 2.0 im Wohnungsbau. +++

 

Die Bundesampel kopiert die gescheiterte Wohnungspolitik der Mauermörder.

 

Bürokratiemonster der Bundesampel stoppen!

 

Schon die kommunistische Diktatur in der DDR hat gezeigt, wie Wohnungsbau nicht geht.
Da wurden Wohnungseigentümer diffamiert, enteignet und so mit Kosten beschwert, dass sich das Vermieten als Belastung erwies, weil die staatlich diktatorisch angeordnete Miete nicht einmal die laufenden Kosten deckte. Von einem Gewinn ganz zu schweigen.
Die Folgen kamen mit der Wiedervereinigung ans Tageslicht. Marode Häuser und Wohnungen, eine abgewirtschaftete Immobilienlandschaft, bis auf die Immobilien, die die herrschende kommunistische Kaste bewohnte, denn da war das Beste aus dem Westen gerade gut genug.

 

Genau die gleichen Fehler begeht jetzt die Bundesampel. Vermieten muss sich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten rechnen und in der Sozialen Marktwirtschaft sollten Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen. Sollten, denn jetzt mischt sich der Staat, korrekterweise die politischen Parteien, ideologisch ein.

 

Statt den Wohnungsmarkt zu entlasten kommt ein Bürokratiemonster, das zusätzlich gegen alle wirtschaftlichen Grundsätze verstößt.
Es gilt im Wohnungsmarkt der Grundsatz, dass die Betriebskosten, also die Heiz- und Nebenkosten von demjenigen zu tragen sind, der die Mietsache nutzt. Dieser Grundsatz wird jetzt durchbrochen. Der Mieter hatte es schon vorher in der Hand, ob er eine Wohnung anmieten will und kann sich die Heizkosten der letzten Jahre vorab mitteilen lassen. Jetzt wird wieder staatlich ideologisch eingegriffen. Wie ind er DDR. Lernfaktor der Altparteien NULL!

 

In der Erfindung von angeblichen Gründen herrscht bei den Berufspolitikern kein Mangel.

Statt die CO2-Stuer sofort abzuschaffen, wird gegen alle wirtschaftlichen Grundsätze verstoßen. Außerdem sind die Unterstellungen falsch. Woher nehmen die Chefideologen die Gewissheit, dass ein Eigentümer auch die finanziellen Mittel für Modernisierungen hat? Das ist keine Politik was die Altparteien betreiben, sondern hirnlose Planwirtschaft.

 

https://www.tagesschau.de/inland/klimaabgabe-deutschland-heizkosten-mieter-101.html

 

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/heizkosten-ampel-einigt-sich-offenbar-auf-aufteilung-des-co2-preises-17930546.html

 

Freiburg, 01. April 2022

 

+++ Kommission Verkehr, Raumordnung und Katastrophenhilfe +++
 

Die Kommission Verkehr, Raumordnung und Katastrophenhilfe tagte im Regierungspräsidium Freiburg In einer sehr angenehmen und sachlichen Atmosphäre führte der Kommissionsvorsitzende, Landrat des Landkreises Karlsruhe Herr Dr. Schnaudigel durch die umfangreiche Tagesordnung.

 

Einer unserer Schwerpunkte war der #Katastrophenschutz und hier folgten wir dem Sachvortrag von Herrn Jürgen See, dem Geschäftsführer der DRK Rettungsdienst Südpfalz GmbH.


Neben verschiedenen Tagesordnungspunkten, wie der Stabilisierung des Nord-Süd Schienenverkehrs beidseits des Rheins, wendeten wir uns auch dem grenzüberschreitenden Radwegenetz zu.


Ich verwies darauf dass jede Zunahme der Infrastruktur natürlich begrüßt wird, dass aber darauf geachtet werden muss, dass Radwege und auch Radschnellwege in keiner Weise dazu geeignet sind, die sonstige Infrastruktur ersetzen zu können.

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Stuttgart, 01. April 2022

 

+++ Notfallplan Gas +++

 

Altparteien versagen und Privathaushalte sollen Verbrauch reduzieren.

 

https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-03/notfallplan-gas-robert-habeck-fruehwarnstufe-bundesregierung

 

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/habeck-fruehwarnstufe-notfallplan-gas-101.html

 

 

Donaueschingen, 31. März 2022

 

+++ Fachschule für Landwirtschaft in Donaueschingen +++

 

Heute hatte die Schulleiterin der Fachschule für Landwirtschaft in Donaueschingen Frau Gertraud Lohrmann eingeladen.
Gemeinsam mit Herrn Landrat Hinterseh, Abteilungspräsident Krumm sowie meinen Kollegen aus dem Landtag Guido Wolf und Niko Reith sowie zahlreichen Gästen wohnte ich der Abschlussfeier mit der Übergabe der Zeugnisse und Ehrungen bei.

 

Bei der Ehrung zeigte sich, die Damen haben mal wieder abgeräumt. Platz 1 und 2 gingen an die Damen unter den Studenten.

 

Wieder einmal zeigte sich das hohe Niveau der Absolventen der Fachschule. Sie ist einer von 9 Standtorten für die
landwirtschaftliche Ausbildung in Baden-Württemberg mit einem Einzugsgebiet von 5 Landkreisen. Dies unterstreicht in einem
Flächenland wie Baden-Württemberg die Notwendigkeit zum Erhalt einer weitgehend dezentralen Struktur.

 

Sehr erfreulich ist, dass nahezu alle die Ausbildung zum Meister verfolgen werden.
Ich bin zuversichtlich in 18 Monaten dann allen zum bestandenen Meister gratulieren zu können. 

 

 

Stuttgart, 31. März 2022

 

+++ Sicherheitslage in Baden-Württemberg offenbar katastrophal! +++

 

Ehrung von Soldaten kann aus „Sicherheitsgründen“ nicht vorab mitgeteilt werden.

 

Totalversagen der Altparteien.

 

Man glaubt es kaum. Eine Ehrung, die vorab aus „Sicherheitsgründen“ nicht mitgeteilt werden darf. Das alles nicht in einem Kriegsgebiet, nicht in Afghanistan oder in irgendeinem von Warlords oder Drogenkartellen kontrollierten Land, sondern mitten in Herzen Europas, in Deutschland in Baden-Württemberg, in Ulm.

 

Kann man sich das Versagen unserer politischen Führungen und der Altparteien eigentlich noch schönreden oder schöntrinken?
Die Altparteien versuchen es, der Innenminister fabuliert von einem erfolgreichen Einsatz. Mit der Realität hat das schon lange
nichts mehr zu tun, eher mit dem Begriff „Fake News“.

 

Wenn die Sicherheitslage tatsächlich so schlecht ist – und wer wollte an den Worten des Innenministers Zweifel anmelden – dann müsste der Innenminister sofort zurücktreten und mit ihm am besten die ganze Landesregierung.

 

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/empfang-im-ulmer-stadthaus-fuer-afghanistan-rueckkehrer-100.html

 

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Stuttgart, 30. März 2022

 

+++ Inflation verbrennt Ihre Ersparnisse +++

 

Die Inflation explodiert wie noch nie.

 

Haupttreiber und Verursacher sind die Altparteien mit einer Politik des Abkassierens und Schmarotzens. Mit immer neuen, absurden Steuern und Abgaben werden die Menschen um die Früchte ihrer Arbeit gebracht.

 

Schluss mit immer neuen Steuern und Abgaben, runter mit der Mehrwertsteuer, Abschaffung der CO2-Steuer und Schluss mit diesem Wahnsinn durch die Öko-Terroristen.

 

https://www.tagesspiegel.de/.../hoechster.../28213524.html

 

Erweiterung des AfD-Kreisvorstands - Pressemitteilung - 28.03.2022

Auf einer Mitgliederversammlung der AfD in Altensteig hat der Kreisverband Calw-Freudenstadt am Samstag seinen Vorstand umstrukturiert und auf künftig neun Mitglieder vergrößert. Weitere zentrale Punkte waren eine Aussprache über den Krieg in der Ukraine, die Verabschiedung einer Kreisverbandssatzung sowie ein Ausblick auf die Landtagswahl an der Saar.

Die Mitglieder bestimmten den Tuttlinger Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos zum Versammlungsleiter. Sprecher Günther Schöttle gab in seinem Rechenschaftsbericht einen Rückblick über den von Marcus Lotzin geführten Bundestagswahlkampf. Er sprach dem Kandidaten "für dessen engagierten Einsatz" seinen Dank aus. Danach rekapitulierte Schöttle die unter Corona-Bedingungen geleistete Arbeit im Kreisverband. Im Landtag, in zwei Kreistagen, in drei Gemeinderäten und in der Versammlung des Regionalverbands Nordschwarzwald hätten Mandatsträger der AfD sich für die Ziele der Partei eingesetzt. In Nagold, Calw, Altensteig, Horb, Freudenstadt und Mühringen führte die AfD im vergangenen Jahr auf öffentlichen Plätzen Veranstaltungen durch. Des weiteren beteiligten sich zahlreiche Mitglieder aus eigenem Entschluss an Spaziergängen, die gegen die aktuelle COVID-Politik der Bundes- und Landesregierung gerichtet waren.  Eine klare Absage erteilte Schöttle der Einführung einer Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen oder für alle. Auch der "Hochpreispolitik bei Strom, Gas, Heizöl und Benzin" und der "Zerstörung der Landschaft durch Windenergieanlagen" trat er entgegen.

Schatzmeister Eberhard Brett legte die aktuelle positive finanzielle Situation dar. Größere Ausgaben waren im vergangenen Jahr die Anschaffung eines Wahlkampf-Anhängers und die Kosten für Werbesendungen vor der Bundestagswahl. Durch einstimmigen Beschluss erhielt der Kreisverband jetzt eine eigene Satzung, nachdem in den letzten Jahren nach der Landessatzung verfahren worden war. Änderungen gab es im Vorstand. Thomas Briol bat wegen starker beruflicher Belastung um Entpflichtung als Beisitzer. Die Mitglieder wählten die bisherige Beisitzerin Angelika Reutter zur zweiten stellvertretenden Sprecherin und bestimmten drei neue Beisitzer. Dylan Mike Dörr, 27, Maurer aus Iselshausen, wurde zuerst gewählt. Ihm folgte Reinhard Cordshagen, 66, Handwerksmeister im Ruhestand aus Baiersbronn. Als Dritter wurde Daniel Cremer, 37, Rettungsassistent und Notfallsanitäter aus Unteriflingen, zum Beisitzer gewählt. Dadurch soll das gesamte Kreisgebiet Calw-Freudenstadt jetzt personell vollständig abgedeckt werden.


Engagiert diskutierten die Mitglieder über den Krieg in der Ukraine. Einhellig verurteilten alle Redner den Überfall der russischen Armee auf das Land. Kritik ernteten jedoch auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die NATO für ihre konfrontativen Bestrebungen. Die Redner forderten einen sofortigen Waffenstillstand und eine Friedensregelung, die auch die Sicherheitsinteressen Russlands berücksichtigt. Von der Wahl im Saarland erwartete Günther Schöttle eine Konsolidierung der Lage der Partei. In seinem Schlusswort rief er die Partei und den Kreisverband zu Einigkeit und Geschlossenheit auf, um künftig noch erfolgreicher wirken zu können.

V.i.S.d.P.:  Rodolfo Panetta

 

 

Stuttgart, 28. März 2022

 

+++ Vom Wähler bestätigt! – AfD bleibt in allen Parlamenten vertreten. +++

 

Nach der Landtagswahl im Saarland ist die AfD weiterhin in allen Landesparlamenten vertreten.
Die Grünen und die FDP nicht. Der Wähler hat entschieden und er hat die Ökoterroristen abgewatscht. CO2-Steuer, explodierende Benzinpreise, unbezahlbare Heizölpreise, ausufernde Inflationsraten, die Zerstörung der Verteidigungsbereitschaft unseres Landes,
Ideologie statt Bildung gepaart mit Gendergaga, dafür haben die Grünen die Quittung bekommen.

 

Die CDU, die nichts mehr mit den konservativen Werten zu tun hat, hat die Quittung für die Ära Merkel bekommen.
Wer sein Land verrät hat völlig zu Recht 30% seiner Wähler verloren. Und die Wahl ist auch ein Scheitern von Merz.

 

Das läßt für die Landtagswahlen am 8. Mai in Schleswig-Holstein, am 15. Mai in NRW und am 9. Oktober in Niedersachsen hoffen.
 

Laßt uns die Grünen Ökoterroristen mit ihrer totalitären freiheitsfeindlichen Ideologie aus den Parlamenten herauswerfen.
Holen wir uns unser Land zurück!

 

Stuttgart, 25. März 2022

 

Antrittsbesuch in Renquishausen

 

Heute nutzte ich die Möglichkeit, im Zuge des Abbaus der Corona-Maßnahmen, Herrn Bürgermeister Zinsmayer meinen Antrittsbesuch abzustatten.
 

In einer sehr angenehmen Atmosphäre informierte mich Herr Bürgermeister Zinsmayer über die baulichen Projekte in der Stadt, die stark anwachsende Anzahl an Arbeitsplätzen und die weitere Entwicklung von Renquishausen.

Renquishausen hat in vielen Jahren bewiesen und ist auch zurecht stolz darauf, Probleme hier in Eigenverantwortung angehen und meistern zu können.

Ich habe Herrn Bürgermeister Zinsmayer versichert, dass ich alles in meiner Macht stehende tun werde, die Interessen des Landtags-Wahlkreises im Landtag zur Sprache zu bringen.
 

Ich danke Herrn Bürgermeister Zinsmayer für das sehr angenehme und informative Gespräch.

 

 

Stuttgart, 23. März 2022

 

Ortsverband Ditzingen/Gerlingen

 

Heute folgte ich der Einladung des Verbands „Ortsverband Ditzingen/Gerlingen“. Es ist der südlichste Zipfel des Kreisverbands Ludwigsburg und existiert seit knapp eineinhalb Jahren. Am Mittwochabend trafen sich die Mitglieder das erste Mal am Veranstaltungsort, dem Bürgerhaus des Ditzinger Stadtteils Heimerdingen.

Hier konnte ich interessante Gespräche, unter anderem, mit dem Vorsitzenden Herbert Köhler führen. Den interessierten Zuhörern habe ich von meiner Arbeit im Landtag von Baden-Württemberg berichtet.

Ich danke dem Verband für den informativen, interessanten und schönen Abend.

 

Stuttgart, 23. März 2022

 

Interessenverbands Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn (IV GNBB)

 

Am letzten Freitag nahm ich an der Sitzung des Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn in meiner Doppelfunktion als
Abgeordneter für den Landtagswahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen als auch als Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr im Landtag Baden-Württemberg im Landratsamt Böblingen teil.

 

Der Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn setzt sich seit vielen Jahren für die Weiterentwicklung des Verkehrsangebots auf der grenzüberschreitenden ICE-Strecke Stuttgart-Zürich ("Gäubahn") ein. Dabei ist der zweigleisige Ausbau der Strecke das vorrangige Ziel des Interessenverbandes.

 

Sowohl die Industrie- und Handelskammern als auch die Landräte und Oberbürgermeister sehnen sich nach einem Ausweg aus dieser nicht enden wollenden Problematik.

 

Wir wollen hoffen, dass durch den Staatssekretär im Verkehrsministerium in der Bundesregierung der aus Baden-Württemberg kommt,
dieser Streckenausbau priorisiert werden kann. 

 

 

Stuttgart, 17. März 2022

 

+++ Ich fordere: Deutschland nicht unter Masken, sondern unter Waffen! +++

 

Wir brauchen keine Maulkörbe oder Atemwegshindernisse, sondern Verteidigungsfähigkeit.

 

Die Politik muss endlich wieder langfristig Ziele verfolgen und darf nicht mehr nach Tagesaktualität herumspringen wie eine kleine Feldmaus.

Der Bevölkerungsschutz gegen Katastrophen gleich welcher Art muss wieder auf Vordermann gebracht werden. Grundlage unserer Freiheit ist es

diese, auch militärisch, gegen jede Aggression verteidigen zu können. Es muss endlich Schluß sein mit diesen optischen Maulkörben, stattdessen brauchen wir Waffen um uns zu verteidigen und eine schlagkräftige Bundeswehr mit deutschem Gerät ohne ausländische Abhängigkeit.

 

 

Stuttgart, 15. März 2022

 

+++ Schluß mit dem Würgegriff der Energiesteuern! +++

 

Altparteien können nur noch eines: Das Leben für die anständigen und arbeitenden Bürger unerschwinglich machen. CO2-Steuer, Energiesteuer und Mehrwertsteuer machen für den Berufspendler das Leben unbezahlbar.

 

Aus Sicht der Steuerzahler ist jede Steuer und jede Abgabe an den Staat immer wieder zu hinterfragen, was bei der Sektsteuer zur Finanzierung der damals noch kaiserlichen Kriegsmarine leider bis heute zu keinerlei Konsequenzen führte, denn die Flotte liegt am Grund des Meeres, die Steuer ist geblieben.

 

Die Bürger haben ein Anrecht darauf, dass die Politiker dafür sorgen, dass eine warme Wohnung, Mobilität und Freiheit erschwinglich bleiben. Das ist bei den aktuellen Energiepreisen nicht mehr für alle Bevölkerungsschichten bezahlbar - Minister und nicht selbst tankende Bundeskanzler mal ausgenommen.

 

Als Sofortmaßnahme stehen die Senkung oder auch dauerhafte Abschaffung der Energiesteuer, der Mehrwertsteuer und auch der CO2-Steuer zur Diskussion. Das alleine würde jeden Liter Benzin oder Diesel um rund einen Euro (gut 40%) billiger machen. Auch beim Heizöl würde sich ohne Energie- und Mehrwertsteuer der Preis um ca. 30% senken lassen.

 

Dennoch wären wir immer noch in Preisregionen aus Absurdistan, denn vor einem Jahr lag der Heizölpreis bei rd. 0,62 € - also fast einem Drittel des heutigen Preises.

 

Was die wenigsten auf Anhieb wissen, auch der Strompreis wäre auf einen Schlag fast um die Hälfte billiger, und damit auf dem mittleren Weltmarktniveau, wenn man die 41% Steuern und Abgaben sowie auch die über 23% „Netzentgelte“ für Messung und Betrieb auf den Prüfstand stellt.

 

Es gibt nur eines: Die Energiesteuern müssen runter und zwar drastisch! Die CO2-Steuer gehört sofort wieder abgeschafft. Und dass die Ministergehälter jenseits von Gut und Böse sind, zeigt überdeutlich der Baden-Württembergische Finanzminister Bayaz (GRÜNE) mit seinem Ministergehalt und dem bayerischen Abgeordnetengehalt seiner Frau Katharina Schulze (GRÜNE) plus deren Zulage als Fraktionsvorsitzende.

 

Das reicht natürlich auch bei weiter steigenden Kraftstoff- und Energiepreisen zum Pendeln zwischen München und Stuttgart aus - auch für Kathis Flüge für Eisbecher-Selfies nach Kalifornien.

 

 

Stuttgart, 14. März 2022

 

+++ Ersatz der Tornado durch die F-35 klare Fehlentscheidung +++

 

Die Beschaffung der F-35 als Ersatz für die hervorragenden Tornados wurde bereits vor Jahren erwogen, verworfen und zwar aus guten Gründen.

 

Der Kampfjet Tornado ist ein Mehrzweckkampfflugzeug. Seine hervorstechendste Eigenschaft ist seine Fähigkeit unter jedem Wetter eingesetzt werden zu können. Diese Allwettertauglichkeit ist ein unabdingbares Muss jedes in Europa einzusetzenden Waffensystems.
Die F-35 erfüllt diese Anforderungen nicht.

 

Die Tornado verfügt weiterhin in entsprechender Konfiguration über die Fähigkeiten zur elektronischen Kampfführung. Auch dies ist nicht die Domäne der F-35, eher ist dafür die F-18 in der Konfiguration Growler geeignet. Auch deshalb wurde die F-35 als Ersatz für die Tornado schon vor Jahren verworfen.

 

Das schlimmste aber ist, dass die F-35 immer unter der Kontrolle der USA steht. Vor dem Start muss der Jet Daten in die USA transferieren. Ohne Genehmigung von dort kann er nicht eingesetzt werden. Und die können den Jet auch jederzeit abstellen.

 

Dass die Tornado nur eine beschränkte Einsatzzeit hat, wie alle Waffensysteme, war bereits bei der Indienststellung im Jahr 1980 klar. Was taten die Verantwortlichen der Altparteien 40 Jahre lang um Deutschland auf die jetzige Situation vorzubereiten? Nichts.

 

Wir sehen jetzt die Folgen von Planlosigkeit und Aktionismus. Wer ist so blöde und schafft sich bei Waffensystemen eine totale Abhängigkeit von einer Militärmacht außerhalb Europa? Richtig, die Deutschen.

 

Stuttgart, 04. März 2022

 

+++ Bundespräsidialamt löscht Information! +++

 

Es ist eine Geschichte aus dem politischen Tollhaus Berlin. Da lobt in einem Schreiben vom 18.Februar der Bundespräsident die 4-fache Mörderin und RAF-Terroristin Ensslin als „ … große Frau der Weltgeschichte … “ die sich den Brüchen und Zumutungen … mit großer Intelligenz, persönlicher Stärke ...“ stellte.

 

Allein dieser Vorgang ist schon unfassbar!

 

Aber es kommt noch dicker. Das Bundespräsidialamt löscht einfach diese Information – eines bereits versendeten (!!) Schreibens – und erklärt sie „ … werden das Glückwunschschreiben korrigieren“.

 

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Ein vor Wochen versendetes Schreiben wird durch ein neues ersetzt. Und damit ist dann die Geschichte geändert. Das Bundespräsidialamt hat eine Zeitmaschine erfunden, mit der man versendete Schreiben ungeschehen machen kann? Für wie blöd hält man die Deutschen eigentlich?

 

Weitermachen als sei nichts gewesen. Wenn man sich das, ganz besonders vom Bundespräsidenten verkündete und an anderen angewendete moralische Niveau ansieht, dann liegen hier bei der eigenen Bewertung wohl Welten dazwischen.

 

Kein Wort der Erklärung für diesen ungeheuerlichen Vorfall. Wie kam der Name der Terroristin in dieses Schreiben? Wer ist PERSÖNLICH dafür verantwortlich? Liest der Präsident seine eigene Post nicht? Der Präsident, der mit moralischen Schuldzuweisungen übereifrig und nicht gerade sparsam umgeht, verschickt solche Schreiben?

 

Schon interessant wie manche sich selbst demontieren und demaskieren.

 

https://ansage.org/terroristenversteher-steinmeier/#

 

 

Stuttgart, 03. März 2022

 

+++ Geschätztes Vermögen 10-20 Millionen Euro +++

 

Laufendes Einkommen:

- Ruhegehalt als Ex-Bundeskanzler rund 7062,- € im Monat.

- Ruhebezüge als Ex-Minister und Ex-Ministerpräsident

- Aufsichtsratsvorsitzender des russischen Staatskonzerns Rosneft € 600.000,- € p.a.

- Vorsitzender des Aktionärsausschusses Nord Stream AG 250.000,- € p.a.

 

Und das ist nicht alles ...

 

Man glaubt es kaum was sich Schröder so alles in die Tasche steckt. Hinzu kommen vermutlich Einkünfte aus Beratertätigkeit, weiterhin belastet er den Steuerzahler mit Summen von mehreren hunderttausenden von Euro für Büro, Chauffeur und Mitarbeiter. Das gehört alles unter Strafe gestellt.

 

https://www.vermoegenmagazin.de/gerhard-schroeder-vermoegen/

https://www.welt.de/politik/deutschland/article169151476/Schroeder-bekommt-Rosneft-Gehalt-und-noch-einiges-vom-Steuerzahler.html

https://www.waz.de/politik/gerhard-schroeder-ex-kanzler-gehalt-vermoegen-buero-kosten-id234698719.html

 

 

Stuttgart, 02. März 2022

 

+++ Falsche Priorisierung der Altparteien +++

 

Gender, FFF, Divers, Energiewende, Black Lives Matter, Verkehrswende, Klimawende, CO2

 

Resultat: Der III. Weltkrieg droht!

 

„Danke“ Altparteien-Idioten!

 

Was wurde uns nicht alles als angebliches drängendes Problem hingestellt: Die Sprache sollte geschlechterneutral und „divers“ werden. Menschen mit schwarzer Hautfarbe galten als unterprivilegiert, CO2 wurde zum Giftgas erklärt, die Automobilindustrie wurde zerschlagen, Millionen von Autobesitzern enteignet, die Energiepreis künstlich nach oben getrieben, Wohnungen unbezahlbar gemacht, die Arbeitsplätze Richtung China verlagert, das Bildungssystem in ein Entbildungssystem und Indoktrinationssystem umgewandelt und die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes zerstört.

 

Das passiert, wenn man völlig unfähige, inkompetente und charakterlose Subjekte in Regierungen entsendet. Armes Baden-Württemberg. Armes Deutschland. Armes Europa.

 

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Stuttgart, 01. März 2022

 

+++ Vor-Ort-Termin Ludwigsburg +++

 

Gestern folgte ich der Einladung des Verkehrsministers und nahm an der Besichtigung der Brücke der B27 teil.

 

Mit einem Hubwagen konnten wir uns aus nächster Nähe über die Schäden durch eingedrungenes und gefrorenes Wasser bzw. durch Salzwasser machen und welcher Aufwand nötig ist um die Unterquerung von herabfallenden Teilen zu sichern.

 

Die Brücke befindet sich in einem Zustand, der selbst bei einer Instandsetzung dem heutigen Verkehrsaufkommen in keinster Weise gewachsen wäre. Daher wird sie abgerissen und durch einen Neubau ersetzt.

 

Am 1.1.2018 waren 4210 Bauwerke in der Baulast des Bundes 3225 Bauwerke beim Land.

Dies zeigt schon welche Kosten zur Erhaltung der Bauwerke in den nächsten Jahren auf uns zukommen. 

 

 

Seitingen-Oberflacht, 25. Februar 2022

 

+++ Bürgermeister-Besuch in Seitingen-Oberflacht +++

 

Heute machte ich meinen Antrittsbesuch beim Bürgermeister von Seitingen-Oberflacht Herrn Jürgen Buhl.

Die Gemeinde mit fast 3000 Einwohner verfügt über ein ganz eignes Flair und liegt malerisch in der Baar zwischen Schwäbischer Alb und dem Schwarzwald.

 

In einer freundschaftlichen Atmosphäre erörterten wir die Möglichkeiten, die Interessen des Landtagswahlkreises und insbesondere der Bürger von Seitingen-Oberflacht in Stuttgart wahr zu nehmen. Die Themen reichten von der zur Verfügung Stellung von bezahlbaren Grundstücken und Wohnraum zu vernünftigen Bedingungen, den möglichen Auswirkungen einer weiteren hohen Inflation, der Bildung und dem örtlichen Kindergarten, bis hin zu einem Ausbau der Infrastruktur im Süden Baden-Württembergs zur Sicherung der Wirtschaft und der Arbeitsplätze.

 

Ich danke Herrn Bürgermeister Buhl für die vielschichtigen Informationen und die tiefen Einblicke in die vielfältigen Aufgabenstellungen die das Amt mit sich bringt.

 

 

Stuttgart, 24. Februar 2022

 

+++ Deutschland hat die Wehrpflicht abgeschafft und seine MIG-29 verschenkt! +++

 

Verteidigungsminister damals (2003): Dr. Peter Struck

 

Noch Fragen? Nur Idioten machen eine solche Politik!

 

Der Ukrainekonflikt zeigt es, wir werden und wurden von Idioten regiert. Statt sich darum zu kümmern unser Land verteidigungsfähig zu halten, wurde unsere Bundeswehr durch die Abschaffung der Wehrpflicht ihrer Reserven beraubt.

 

Unser Material wurde 2003 an Polen verschenkt. Scholz hat damals schon in Hamburg als Senator versagt, ist in Cum-Ex Skandale verwickelt und hat außenpolitisch bei Putin wie ein unfähiger Azubi ausgesehen.

 

Nur weiter so in den Untergang.

 

Gender statt Gewehre, bunte Regenbögen statt militärischer Tarnfarbe und „diverse“ Toiletten statt einsatzfähiger Kampfflugzeuge.

 

Es gibt nur eines: Die sofortige Aktivierung der Wehrpflicht und die Stärkung unserer heimischen Rüstungsindustrie.
Deutschland muss wieder verteidigungsfähig werden.

 

https://www.welt.de/print-welt/article257965/Polen-laesst-geschenkte-Kampfflugzeuge-nicht-in-Deutschland-warten.html

 

 

Stuttgart, 22. Februar 2022

 

+++ Sieht so eine sichere Energieversorgung aus? +++

 

"Dank" an EU + Altparteien

 

Die Politik der Altparteien und der EU hat Deutschland in die völlige Abhängigkeit von ausländischen Energieträgern geführt und Deutschland so erpressbar gemacht. Für diese Erpressbarkeit ist die hirnlose Politik der Altparteien allein verantwortlich. 

 

Das kommt davon, wenn die Politik sich mit so einem Schwachsinn wie Gender, der "Geschlechterneutralen" Sprache oder den Bedürfnissen und abartigen Neigungen von verschwindend kleinen Gruppierungen beschäftigt, statt sich zuerst den drängenden Problemen wie: Sichere Grenzen, Energieversorgung, Bildung, bezahlbarem Wohnraum und der Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland und insbesondere Baden-Württemberg zuzuwenden.

 

So ist unser Land zum Spielball der Interessen der Großmächte geworden.

Dank(e) Altparteien!

 

Stuttgart, 18. Februar 2022

 

+++ Sondersitzung Landtag in Stuttgart +++

 

Der Ministerpräsident hat eine Sondersitzung des Landtages beantragt, die gerade stattfindet. Aufgabe ist es, dass der MP dem Parlament Rede und Antwort steht und seine Strategie erläutert. Die Rede von ihm war aber bisher nur eines: Peinlich.

 

Die Fakten: Es war unsere AfD-Fraktion, die zur Gefahrenabwehr bereits im Dezember 2019 die Schießung der Europäischen Grenzen gefordert hat. Wie es sich gezeigt hat, wäre DAS die richtige Strategie gewesen. Damals hieß es von den Altparteien wir würden dadurch Europa zerstören.

 

Völliger Unsinn der Altparteien.

 

Wir waren es, die im Frühjahr 2020 die sofortige Aufhebung aller Grundrechteinschränkungen gefordert haben. Auch dies war richtig und konsequent.

 

Jetzt zeigt es sich, dass es nie zu einer Überlastung unseres Gesundheitssystems gekommen ist. Stattdessen gab es massive Schäden in der Wirtschaft, im Bildungsbereich, bei den Kindern und Jugendlichen um nur einige Schäden zu nennen. Aber ziehen die Hypochonder-Altparteien die Konsequenz? Natürlich nicht.

 

Die haben sich schon an die ersten Ansätze der Diktatur gewöhnt. Deshalb unser Antrag auf sofortige Aufhebung aller grundrechtseinschränkenden Maßnahmen.

 

Schluß mit dieser angstgesteuerten Entrechtung der Bürger!

 

 

Spaichingen, 16. Februar 2022

 

Am Mittwoch Abend informierte ich mich vor Ort in Spaichingen auf dem Marktplatz über die dort wöchentlich stattfindende Versammlung von Bürgern, die damit gegen die völlig überzogenen Corona-Maßnahmen der Regierung und die Einschränkung der Grundrechte protestieren wollen.

 

Die Versammlungsfreiheit ist in Artikel Art 8 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland festgehalten.

 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

 

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

 

An dem Platz hing ein Banner mit der Aufschrift. „Wir sind die rote Linie“.

 

 

Tuttlingen, 16. Februar 2022

 

+++ Antrittsbesuch bei Herrn Landrat Bär in Tuttlingen +++

 

Heute konnte ich meinen Antrittsbesuch bei Herrn Landrat Bär im Landratsamt Tuttlingen nachholen. In einem intensiven und freundlichen Gespräch tauschten wir uns über die Problemstellungen im Landkreis Tuttlingen aus.

 

Die Themen reichten von der Infrastruktur, den Autobahnen, Bundes- und Landstraßen über den ÖPNV hin zur Gäubahn und der notwendigen Elektrifizierung im Schienenverkehr. Ebenso waren die Windkraft, die Personalsituation im medizinischen Versorgungsbereich und die Stärkung des Tourismus Themenfelder unseres Gesprächs.

 

Ich danke Herrn Landrat Bär für die fundierten und ausführlichen Informationen, sowie die sehr angenehme Gesprächsatmosphäre. 

 

 

Rottweil, 05. Februar 2022

 

+++ Gehen Sie für Ihre Grundrechte auf die Straße +++

 

Stuttgart, 03. Februar 2022

 

+++Grüner Hass und Hetze im Landtag Baden-Württemberg+++

 

Grüne „bedanken“ sich für Zulassung ihrer Zwischenfrage mit einem beleidigenden Nazi-Vergleich.

 

Auf die sachliche Tatsachenfeststellung in der heutigen Rede meines Fraktionskollegen Dr. Hellstern, dass es in Fukushima zu keiner Atomexplosion sondern zu  Knallgasreaktionen (Also der Explosion eines Wasserstoff – Sauerstoff - Gasgemisches gekommen ist) haben
die Grünen mit Lachen  reagiert. Damit haben sie überdeutlich ihre Unwissenheit über wissenschaftliche Fakten und Tatsachen dokumentiert.

 

Als dann mein Kollege eine Zwischenfrage des Abgeordneten der Grünen zugelassen hat, kam als Dank gleich eine Beleidigung von den Grünen mit einem Nazi-Vergleich. Typisch Grüne: Andere beleidigen, verleumden und diffamieren. Tatsache ist und bleibt, die Grünen sind
die größten Verbreiter von Hass und Hetze. 

 

Stuttgart, 31. Januar 2022

 

+++ Spaziergang in Tuttlingen +++

 

Nachdem ich für unsere Veranstaltung in Rottweil am 5. Februar in Spaichingen Flyer verteilt hatte, war ich in Tuttlingen bei den Spaziergängern um die Meinung der Bürger zu den Corona Maßnahmen einzuholen.

 

Hunderte von Menschen gaben Ihrem Protest gegen die völlig überzogenen und unlogischen Corona-Maßnahmen friedlich Ausdruck.
Die Äußerungen sind eindeutig. Die Bürger fordern die Einhaltung des Grundgesetzes, besonders von Artikel 2 über die körperliche Unversehrtheit, von der Regierung. Dies ist schon mehr als eine schallende Ohrfeige für die Minister und den Ministerpräsidenten.
Es ist bezeichnend, wie oft die Anordnungen der Regierungen von deutschen Gerichten einkassiert werden mussten.
Diese Regierung kann Krise nicht.

 

Der Spaziergang führte vom Rathausplatz in Richtung Landratsamt. Die Polizei war dezent präsent und sicherte lediglich den Straßenverkehr. Die Menschen haben es satt, von einer auf dem hohen Roß sitzenden Regierung sich permanent widersprüchliche und unlogische Maßnahmen aufzwingen zu lassen. Denken Sie bei den nächsten Wahlen daran!

 

 

Stuttgart, 31. Januar 2022

 

+++ Besuch beim Bürgermeister von Spaichingen +++

 

Heute machte ich meinen Antrittsbesuch beim Bürgermeister von Spaichingen, Herrn Markus Hugger. In einem intensiven Gespräch spannte sich der Bogen von den Themenfeldern Infrastruktur, Finanzen in Baden-Württemberg, den Möglichkeiten zum Ausbau des Tourismus im Landtagswahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, bis hin zu den Problemen und Kosten die die Garantie eines Kindergartenplatzes für Spaichingen mit sich bringt.

Ich danke Herrn Bürgermeister Hugger für das interessante und angenehme Gespräch. Im Landtag werde ich u.a. die Sicherung und den Ausbau der Infrastruktur für die Menschen vor Ort immer im Blick haben. 

 

 

Stuttgart, 26. Januar 2022

 

+++ Grüner-Ökoterrorist quält Häuslebauer +++

 

Die Grünen Berufspolitiker und Arroganzlinge greifen den anständigen Menschen mal wieder in die Tasche. Die Förderung für Wohnungen wird mit sofortiger Wirkung gestrichen, so der Möchtegern-Philosoph und Oberguru der Grünen Habeck. Leider ist dieser Versager auch Bundeswirtschaftsminister und kann so jede Menge Schaden anrichten. Verläßliche Rahmendaten für den kleinen Mann, der sich den Traum von den eigenen vier Wänden in jahrzehntelanger harter Arbeit erfüllen will, scheinen in der Fantasiewelt der Ampel nicht zu existieren. 
Mal sehen wie lange die Menschen sich noch von Schmarotzern ausplündern lassen.

 

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kfw-foerderung-ueber-nacht-gestrichen-ampel-zoff-um-habecks-bauplaene-78941424.bild.html

 

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Schwetzingen, 17. Januar 2022

 

+++ Montags-Spaziergang in Schwetzingen - keine Zwangsimpfungen. Grundrechte sind nicht verhandelbar! +++

 

Heute verschaffte ich mir einen Überblick der Lage im Rhein-Neckar Kreis in Schwetzingen, wo wir leider keinen Abgeordneten mehr haben um die AfD hier zu unterstützen. Wieder waren Hunderte von Spaziergängern unterwegs, die friedlich ihr Recht auf unbeschränkte individuelle Fortbewegung – frei von jeglicher Anordnung der grünversifften Politkader – wahrnahmen.

 

Ich traf auch Mitglieder aus Mannheim und der Umgebung. Sie alle eint der Wille, sich nicht von machtbesoffenen und skrupellosen Berufspolitikern ihre Grundrechte nehmen zu lassen.

 

Es gab auch eine kleine Gruppe von ca. 30 Personen, den Coronabefürwortern, die mit einem sinnfreien Plakat vor Ort waren. Eine verschwindend kleine Minderheit gegen die Hunderte von Spaziergängern.

 

Auch die Fake News die von den Coronabefürwortern verbreitet werden zeugen von einer bestimmten geistigen Beschränktheit. Es ist doch mittlerweile jedem klar, dass der Weg aus der Pandemie eben nicht durch das Impfen erreicht werden kann. Die Verbreitung von gefährlichen Fake News der Coronabefürworter, wie: "man sei durch das Impfen geschützt" - sollten richtig gestellt werden.

 

Zahlen zeigen, dass sich die Geimpften in einer falschen Sicherheit wiegen. Auch Geimpfte können das Virus weitergeben, auch Geimpfte können erkranken und sterben. Aber diese Wahrheit hören die Coronabefürworter nicht gerne. Keinesfalls darf es eine Zwangsimpfung geben. Grundrechte sind nicht verhandelbar!

 

Karlsruhe, 15. Januar 2022

 

+++ Vorstandsneuwahlen im AfD-Kreisverband Karlsruhe-Land! +++

 

Ich bedanke mich für das Vertrauen aller anwesenden Mitglieder, dass sie mich am Samstag 15. Januar 2022 mehrheitlich zum Tagungspräsidenten bestimmt haben, um die Mitgliederversammlung des AfD Kreisverbandes Karlsruhe-Land zu leiten, auf welcher der Kreisvorstand gewählt wurde.

 

Die Mitglieder haben sich für einen kompletten Neustart entschieden und ein kompetentes Team um den neuen Kreissprecher Tobias Dammert gewählt.

 

Unter strenger Beachtung der vom Vermieter und der Landesregierung vorgegebenen Corona Regeln wählten die Mitglieder in großer Disziplin in einem über 6-Stündigen Marathon die neuen Führungsspitze für den Kreisverband. Auch mein Kollege im Landtag Dr. Rainer Balzer, das Mitglied des Landesvorstandes Stephan Köthe, sowie das Mitglied des Schiedsgerichtes Herr Timm Kempf und der Sprecher des Nachbarkreisverbandes Rhein-Neckar Patrick Bauer waren vor Ort.

 

Ich bedanke mich bei allen Mitglieder für die hohe Disziplin und die sachlichen Fragen an die Kandidaten, dem Protokollanten, meinen Stellvertreter im Tagungspräsidium, dem Leiter und den Mitgliedern der Zählkommission für ihre ehrenamtliche Arbeit. Dem neu gewählten Vorstand wünsche ich eine glückliche und erfolgreiche Hand bei der Bewältigung seiner Arbeit.

 

Hier nun das offizielle Ergebnis:

 

1. Sprecher - Tobias Dammert
Stellv. Sprecher - Michael Blos
Stellv. Sprecher - Oliver Mössinger
Schriftführer - Waldemar Resch
Schatzmeister - Wolfgang Hirschberger
Pressesprecher - Siegfried Seeger
IT Beauftragter - Mathias Dammert

 

Beisitzer
Mathias Lang
Marietta Holliday
Thomas Gruber
Andrea Wuttke-Haertel
Thomas Möckel
Walter Armbruster

 

Allen Gewählten herzliche Gratulation, viel Glück und vor allem viel Erfolg im Amt und noch mehr Erfolg für für den AfD Kreisverband Karlsruhe Land und unsere Alternative für Deutschland!

 

 

Spaichingen, 15. Januar 2022

 

In Spaichingen beim Flyern. "Gegen den Corona Impfzwang - für Freiheit."

Wetter super. Strahlend blauer Himmel.
 

Es gibt immer was zu tun!
 

Vorher noch mit Pächtern von Gaststätten über die teilweise existenzvernichtende Wirkung der Corona-Massnahmen in meinem
Landtags-Wahlkreisbüro in Spaichingen ausgetauscht, bevor es am Abend zur Mitgliederversammlung mit den Vorstandswahlen im
KV Karlsruher Land ging...

 

 

Tuttlingen-Donaueschingen, 14. Januar 2022

 

+++ Finger weg von unseren Kirchen und Gottesdiensten +++

 

Wer keinen Respekt vor unserem christlichen Glauben und Religionen hat, der verdient auch keinen Respekt. Solche widerwärtigen Aktionen wie in der Weihnachtszeit in Gotteshäusern zeigen das wahre intolerante und extremistische Gesicht von selbsternannten Klimawächtern.
So fing es bei den Mördern, die Frauen und Kinder in Gaskammer umgebracht haben, auch an. Es ist Immer wieder das Gleiche, nur in Grün.

 

https://www.spiegel.de/panorama/klimaaktivisten-stoeren-messe-im-koelner-dom-a-cf09fdac-7dc6-40b9-9cc2-f2b024c53f61

 

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Stuttgart, 13. Januar 2022

 

+++ Der Grüne OB Palmer im Wolkenkuckucksheim! +++

 

Jeden Tag kommen weitere Einschränkungen, Vorschriften und Anweisungen aus dem grünen Hauptquartier in Tübingen.
Es scheint kein Ende zu geben beim Ideenreichtum wie man die Bürger weiter ausplündern, bevormunden und entrechten kann.

 

Die neueste Idee aus dem Horrorkabinett staatlicher Zwangsmaßnahmen stammt vom überbezahlten und völlig überschätzten OB Palmer. Ein OB in der Besoldungsstufe B8 kann natürlich leicht solche Summe von anderen fordern, denn für ihn ist es nicht einmal ein Monatsgehalt. Es zeigt aber auch wie viele Lichtjahre entfernt die politischen Abkassierer von der Bevölkerung mittlerweile sind.

 

Das ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen Politik des Wegschauens, Beschwichtigens und Schönreden bei den Verantwortlichen in den Altparteien gegenüber den Grünen Meinungsterroristen. Dieses Duckmäusertum der „etablierten Parteien“ verhilft den Grünen an die Macht.

 

Die AfD leistet als einzige Partei noch Widerstand gegen diesen Grünen Wahnsinn.

 

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/tuebinger-oberbuergermeister-boris-palmer-impfpflicht-ab-60-bussgeld-5000-euro-100.html

 

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Stuttgart, 12. Januar 2022

 

+++ Pseudodemokrat Kretschmann missbraucht das Recht +++

 

Die AfD-Fraktion verurteilt Winfried Kretschmanns Corona-Haltung als Missbrauch des Rechts.
Einerseits verändert er die Parameter für Coronamaßnahmen.
Andererseits hält er trotz sinkender Hospitalisierungsinzidenz und Intensivbettenbelegung
an der Alarmstufe II fest. Das ist Wortbruch.

 

https://afd-fraktion-bw.de

 

 

Stuttgart, 11. Januar 2022

 

+++ Dumm, Dümmer ... Grüne +++

 

Die neueste Steuergeldvernichtungsidee = Ein Parlamentsdichter im Bundestag soll geschaffen werden.

 

Die Partei des grünen Grauens hat wieder zugeschlagen. Man ist versucht nur den Kopf zu schütteln über so viel grüne Inkompetenz und Unfähigkeit, aber das reicht nicht mehr aus, angesichts einer Abgehobenheit und Realitätsferne einer Bundestagsvizepräsidentin, die ein Schlag ins Gesicht eines jeden Steuerzahlers darstellt. Was denkt sich eine solche Person und kann Sie überhaupt denken? Die Menschen leiden unter Grundrechtseinschränkungen, Existenzängsten und Arbeitsplatzvernichtung durch eine völlig losgelöst in Ihrer Berufspolitikerblase machtbesoffen agierende Clique.

 

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/goering-eckardt-dafuer-parlaments-dichter-soll-kultur-in-die-politik-bringen-78789456.bild.html

 

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