Spaichingen, 21.11.2020

+++ Infostand in Spaichingen +++

 

Wieder gab es die ganze Palette an unterschiedlichen Zustimmungswerten. Viele lassen ihre Wut auf die Altparteien und deren Unterdrückungspolitik freien Lauf. Die Altparteien lösen mit ihrer rücksichtslosen Vorgehensweise jede Menge Hass aus. Aber das haben die Täter zu verantworten.

 

Tuttlingen, 13.11.2020

Besuch der Commerzbank in Tuttlingen

 

Immer wieder erreichten mich Beschwerden, dass die Commerzbank, obwohl doch mehrere Monate seit der Sprengung des Geldautomaten vergangen waren, es nicht auf die Reihe bekommt, ihre Niederlassung von einer Baustelle in eine ansehnliche Repräsentanz zu überführen.

 

Nach mehreren Gesprächen mit Mitarbeitern sowie einer ausführlichen Besprechung mit der Leiterin der Commerzbank in Tuttlingen Frau Nesch steht fest, dass die Commerzbank hier das Opfer einer heimtückischen und hochgefährlichen Attacke geworden ist. Die Täter haben auf das Eigentum, sowie Leib und Leben Dritter keinerlei Rücksicht genommen. Ich bin zuversichtlich, dass es unseren Ermittlungs- und Einsatzkräften gelingen wird, die Täter doch noch zu stellen.

 

Erstaunen löst die Tatsache aus, dass ausgerechnet die Angestellten hier von Kunden angegangen wurden, denn die Angestellten sind hier die Opfer einer heimtückischen Attacke und arbeiten sicherlich ungern auf einer noch „Baustelle“. Sonderanfertigungen wie die Eingangstür ziehen sich nun mal hin, erfreulicherweise ist hier ein ortsansässiger Betrieb zum Zug gekommen. Für die Außenfassade ist aber nicht die Commerzbank und schon gar nicht deren Leiterin oder die Mitarbeiter verantwortlich, sondern der Eigentümer der Immobilie. Hier scheint es zu Engpässen gekommen zu sein.

 

Wie mir aber die Leiterin Frau Nesch versicherte, standen zu jeder Zeit die, nur wenige Meter entfernten Geldautomaten der Cash Group, z.B. in der Filiale der Deutschen Bank allen Kunden zur Verfügung. Die Versorgung mit Bargeld war jederzeit gewährleistet und Bargeld bedeutet Freiheit und Abwesenheit von Kontrolle.

 

Ich wünsche der Belegschaft, dass dies das letzte unangenehme Ereignis bleiben möge.

 

Spaichingen, 07.11.2020

+++ Infostand in Spaichingen +++

 

Im Herzen von meinem Wahlkreis WK Tuttlingen-Donaueschingen nutzte ich die Gelegenheit bei strahlendem Sonnenschein auf dem Markt in Spaichingen mit einem Infostand die Bürger über meine Landtagsarbeit der vergangenen viereinhalb Jahre zu informieren.

 

Unsere Initiativen, Für mehr „Direkte Demokratie“, oder unser Programm „Fit For Return“ stellen nur einige zentrale Punkte dar, mit denen wir uns den Herausforderungen der Politik im Landtag gestellt haben.

 

Es ist immer wieder erfreulich, wie sich die Menschen für unsere Arbeit im Landtag interessieren und sich schildern lassen, wie die Umstände unserer Arbeit sind.

 

Leider gibt es immer wieder Versuche von Antidemokraten, meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu behindern, was ganz nebenbei bemerkt strafbar ist. So wollte mir ein Mann tatsächlich verbieten Informationsmaterial an Bürger zu verteilen und hätte am liebsten den ganzen Stand verboten. Die von ihm herbeigerufene Polizei, stellte dann lapidar fest, dass ich hier selbstverständlich meine politische Arbeit machen darf. Manchen muss man das kleine Einmaleins der Politik erklären.

 

Für mich gilt der Satz : Ich werde immer dafür eintreten, dass jeder seine Meinung sagen darf.

 

Ich freue mich schon auf die nächsten Informationsstände im Wahlkreis. 

Rottweil-Tuttlingen, 01.11.2020

+++ Mandatsdiebe raus aus der AfD +++

Pressemitteilung zum Fraktionsaustritt von Frau Doris Senger

Mit nicht allzu großer Verwunderung hat der Kreisverband Rottweil-Tuttlingen den Austritt von Frau Doris Senger, Wahlkreis 55 Tuttlingen-Donaueschingen, aus der AfD Landtagsfraktion zur Kenntnis genommen. Nachdem sie das Vertrauen und die Unterstützung der AfD Mitglieder des Kreisverbandes RW-TUT bei der Nominierungswahl am 20. Juli dieses Jahres verloren hat und es noch nicht einmal zum Ersatzkandidaten ausreichte, war dieser Schritt vorgezeichnet.

Mit ihrem Vorhaben den Kreisverband Rottweil-Tuttlingen spalten zu wollen, ist sie nun final gescheitert. Bezeichnend ist, dass Frau Senger meint, über die Öffentlichkeit und die Desavouierung ihrer parteiinternen Wettbewerber, ihr Ziel doch noch erreichen zu können.
Als parteischädigend und anmaßend muss man aber ihr Kündigungsschreiben an die Fraktion bezeichnen. Sie vertritt darin die Meinung, dass sie die Einzige ist, die in Würde das
AfD-Parteiprogramm vertreten kann. Diese Anmaßung und Selbstüberschätzung zeigen wohl die wahren Motive von Frau Senger auf. Frau Senger sollte sich die Worte Adalbert Stifters zu eigen machen: „Anmaßung geht niemals aus einem Dasein, sondern nur stets aus einem Mangel hervor“. Im Namen des Kreisverbandes Rottweil-Tuttlingen fordere wir Frau Senger auf, ihr Landtagsmandat an die Partei zurückzugeben und aus der Partei auszutreten.

Gosheim, 20.10.2020

Am Dienstag trafen wir uns wieder in unserem Stammlokal Gasthaus „KRONE“ in Gosheim.

 

Es folgte ein gemütliches Beisammensein, das sich bis spät in die Nacht, unterstützt von einigen frisch vom Metzger zubereiteten Portionen leckeren Wurstsalats sowie Schlachtplatten, hinzog.

 

Bei diesem Stammtisch habe ich über meine Arbeit im Landtag und den Abläufen bei den Plenarsitzungen, sowie das Konzept der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg zur Grundsteuer berichtet. 

 

Tuttlingen, 14.10.2020

+++weitere Eingriffe ins Grundgesetz+++

 

https://www.tuttlingen.de/de/Die-Stadt/Tuttlingen-aktuell/Pressemitteilungen/Pressemitteilung?view=publish&item=article&id=11077

 

Tuttlingen, 07.10.2020

Gestern traf sich unser monatlicher Stammtisch in Möhringen.

 

Nach einer Vorstellung des neuen Infrastrukturkonzeptes der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zur Landtagswahl am 14.März 2021, mit der wir den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg stärken wollen, um so die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu sichern, berichtete ich aus der letzten Parlamentswoche.

 

Wenn auch automatisch alle Anträge der AfD abgelehnt werden, weil AfD drauf steht, so zeigen unsere parlamentarischen Anträge doch die Unfähigkeit der Regierung und der beiden Möchte-Gern-Oppositionsparteien auf.

 

Es gibt nur eine Opposition, die den Deutschlandhassern den Kampf angesagt hat: die AfD. Nur wir wagen es Contra zu geben. Alle anderen kuschen. 

 

Tuttlingen, 17.09.2020

+++ Erlkönig unterwegs +++

 

Frühmorgens auf dem Weg von Tuttlingen ins Landtagsbüro in Stuttgart, kreuzte ein Erlkönig meinen Weg. Hier einige Schnappschüsse. Für denjenigen der raten möchte um was für ein Fahrzeug es sich handeln könnte ein kleiner Tipp: Das Kennzeichen hatte BB. 

 

Die AfD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass auch weiterhin innovative und den Standort sichernde Fahrzeuge von bedeutenden Automobilherstellern in Baden-Württemberg gefertigt werden können.

 

Wir sichern Arbeitsplätze auch in der Zuliefererindustrie.

 

Wir stehen auch zum Diesel. Er ist verbrauchsarm und extrem langlebig. So sieht Sicherung von Arbeitsplätzen aus. Staatlichen Dirigismus, Grüne-Rote Besserwisser, die den Ingenieuren und damit allen Einwohnern vorschreiben wollen welches Antriebskonzept sie verwenden sollen, brauchen wir nicht. Milliarden Subventionen in sogenannte „alternative“ Antriebe sind Fehlanreize.

 

Emissionsloses Fahren ist unmöglich. Beim Elektroantrieb wird die Emission nur an einen anderen Ort verlagert. Der E-Antrieb mag in Spezialsituationen durchaus seine Berechtigung haben. Als breitgefächertes Antriebskonzept ist er untauglich. Den Versuchen der bunten verantwortungslosen Fanatiker und Autohasser unsere Automobilwirtschaft und eine halbe Millionen Arbeitsplätze in Baden-Württemberg zu vernichten werden wir weiterhin den gesunden Menschenverstand verbunden mit erbitterten Widerstand entgegensetzen. 

 

Tuttlingen, 16.09.2020

Endlich können wir wieder unsere Stammtische eröffnen. Am Mittwoch trafen wir uns erstmals nach der zwangsweisen Schließung wieder in unserem Stammlokal Brauhaus „KRONE“ in Tuttlingen-Möhringen. Die Mitglieder auch aus benachbarten Kreisverbänden freuen sich, dass es endlich wieder mit der öffentlichen politischen Arbeit weitergehen kann.

 

Es folgte ein gemütliches Beisammensein, das sich bis spät in die Nacht, unterstützt von einigen Portionen leckeren Wurstsalats sowie mehreren Flammkuchen, hinzog.

 

Beim nächsten Stammtisch werde ich über das innovative und zukunftsorientierte Verkehrskonzept der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg berichten. 

 

Gosheim, 15.09.2020

Endlich können wir wieder unsere Stammtische eröffnen. Am Dienstag trafen wir uns erstmals nach der zwangsweisen Schließung wieder in unserem Stammlokal dem Gasthaus Metzgerei „KRONE“ in Gosheim. 

 

Es folgte wie üblich ein Bericht über die neuesten Aktivitäten im Landtag in Stuttgart. Am Montag tagten in gemeinsamer Sitzung der Innen- und der Ständige Ausschuss zur Anhörung.

 

Kernpunkt war der Gesetzentwurf der Landesregierung:

 

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für die Polizei in Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften.

 

Hierzu meine PM nach der Sitzung: 

 

Pressemitteilung 14. September 2020

 

Rüdiger Klos MdL: Anhörung zum Polizeigesetz ist Desaster für Staatsregierung

 

*** *** *** 

Stuttgart. Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die Anhörung zum neuen Polizeigesetz der Landesregierung in einer gemeinsamen Sitzung von Innen- und Ständigem Ausschuss heute als Desaster für die Staatsregierung gewertet. „Die Experten aus Justiz und Hochschulen kritisieren einhellig die geplanten Neuregelungen als verfassungs- und unionsrechtswidrig. Damit sehen wir uns in unserer Kritik bestätigt an den weitreichenden Befugnissen zu verdachtsunabhängigen Identitätsfeststellungen und Untersuchungen. Die Polizei im Land braucht für ihre Arbeit eine zeitgemäße, vor allem aber eine rechtssichere Handlungsgrundlage. Das neue Polizeigesetz ist nicht der versprochene große Wurf der Landesregierung. Es ist Flickwerk aus grün-schwarzen Kompromissen, das kurz vor Ende der Legislatur auf die Schnelle durch den Landtag gewunken werden soll.“

 

Klos verweist darauf, dass die eingeladenen Fachleute eine Vielzahl von Kritikpunkten geäußert haben. „Gerade bei so sensiblen Themen wie verdachtsunabhängigen Kontrollen sind präzise Tatbestände Pflicht. Das Gesetz liefert eine Kumulierung unbestimmter Rechtsbegriffe. Die Novelle ist nicht verfassungsgemäß und sie verstößt gegen die Vorgaben des EU- und des Datenschutzrechtes. Es ist peinlich, wenn sich der Innenminister dabei von Professoren, so von der eigenen Polizeihochschule Baden-Württemberg, eklatante Verstöße gegen Grundrechte und die Verletzung der Verfassung nachweisen lassen muss. Ineffektive Polizeiregeln, die anfechtbar sind, werden wir im Parlament nicht hinnehmen. Ein Minister, der so einen verfassungsfeindlichen Gesetzentwurf vorlegt, hilft nicht den Beamten des Landes und er trägt nicht zur Sicherheit bei. Strobl kann sich im besten Fall die Einstufung seiner Person als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall an die Brust heften.“ 

 

Tuttlingen, 12.09.2020

Am Samstag nutzte ich die Gelegenheit um die Junge Alternative an ihrem Stand in der Tuttlinger Fußgängerzone zu unterstützen. Abgesehen von einem ungehobelten Flegel, der mangels Argumenten seinen Abfall einfach vor den Stand kippte, gab es eine Reihe
von vernünftigen gesprächen mit Bürgern, die sich um die Zukunft unseres Landes Sorgen machen.

 

Im Endeffekt bleibt übrig, die AfD ist die einzige Partei, die für die Interessen von Baden-Württemberg ein steht und sich gegen
die Seebrücke wendet. 

 

Tuttlingen, 12.08.2020

 

Nach der Wartung der Brunnenanlage am Rathaus, fließt das Wasser wieder.

 

Tuttlingen, 22.07.2020

 

Frühmorgens zeigt sich die Tuttlinger Fußgängerzone noch von ihrer beschaulichen und ruhigen Seite. Kaffees, Bäckereien und Bistros bieten die Gelegenheit zum entspannten Frühstück in der Morgensonne. An der Donau trifft man dann auch eingefleischte Sportler, die es sich nicht nehmen lassen kurz nach Sonnenaufgang Tuttlingen zu durchstreifen oder einen morgendlichen Spaziergang an der Donau zu machen. 

 

Tuttlingen-Donaueschingen, 17.06.2020
 

Am Mittwoch morgen um 6.30 Uhr bot sich mir in der Innenstadt von Tuttlingen ein interessantes Bild. Eine ganze Reihe von Einsatzfahrzeugen der Polizei, Beamte mit Maschinenpistole und schwerem Körperschutz im Einsatz. Ich nahm die Gelegenheit wahr um mich vor Ort über den Einsatz zu erkundigen und zu informieren. Die Polizei teilte später dazu auf ihrer HP mit:

 

„In den Morgenstunden des 17. Juni 2020 durchsuchten Beamte der Bundespolizeiinspektion Konstanz auf Grundlage von Durchsuchungsbeschlüssen, die die Staatsanwaltschaft Konstanz erwirkt hatte, mehrere Wohnungen und Gaststätten in Konstanz, Radolfzell und Tuttlingen.

 

Zugrunde liegt ein Ermittlungsverfahren gegen zwei mutmaßliche Schleuser, die im Verdacht stehen, Personen aus der Türkei nach Deutschland eingeschleust zu haben. Die Beschuldigten mit deutscher und türkischer Staatsangehörigkeit sollen dabei mehrere Personen, welche nicht über die notwendigen Dokumente für die Einreise, den Aufenthalt oder eine Beschäftigung in Deutschland verfügen, mittels PKW über Österreich in das Bundesgebiet eingeschleust haben.

 

Bei den Durchsuchungen stellten die Einsatzkräfte mehrere Personen fest, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten. Sie wurden durch die Bundespolizei in Gewahrsam genommen. Bei den Maßnahmen wurden unter anderem gefälschte Personaldokumente, eine Schreckschusswaffe, Mobiltelefone, Barmittel in Höhe von ca. 120.000 Euro und mehr als 22.000 Schweizer Franken, diverse Unterlagen sowie geringe Mengen an Betäubungsmitteln beschlagnahmt.

 

Am Einsatz beteiligt waren neben Beamten der Bundespolizei auch Kräfte der Bundeszollverwaltung- Finanzkontrolle Schwarzarbeit sowie ein Bargeldspürhund des Zolls und ein Ermittlungsbeamter des Polizeipräsidiums Konstanz.“

 

Ich danke den Polizisten für ihren unermüdlichen Einsatz gegen die Kriminalität in Deutschland, in diesem Fall die kriminellen Aktivitäten von Schleusern. Illegale Einwanderung, Menschenhandel Zwangsprostitution sind die Verbrechen, auf deren Verhinderung und Bekämpfung, gerade im Hinblick auf die Opfer, wir in der AfD einen unserer Schwerpunkte legen. 

 

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/116092/4626519

 

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