Tuttlingen, 17.09.2020

+++ Erlkönig unterwegs +++

 

Frühmorgens auf dem Weg von Tuttlingen ins Landtagsbüro in Stuttgart, kreuzte ein Erlkönig meinen Weg. Hier einige Schnappschüsse. Für denjenigen der raten möchte um was für ein Fahrzeug es sich handeln könnte ein kleiner Tipp: Das Kennzeichen hatte BB. 

 

Die AfD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass auch weiterhin innovative und den Standort sichernde Fahrzeuge von bedeutenden Automobilherstellern in Baden-Württemberg gefertigt werden können.

 

Wir sichern Arbeitsplätze auch in der Zuliefererindustrie.

 

Wir stehen auch zum Diesel. Er ist verbrauchsarm und extrem langlebig. So sieht Sicherung von Arbeitsplätzen aus. Staatlichen Dirigismus, Grüne-Rote Besserwisser, die den Ingenieuren und damit allen Einwohnern vorschreiben wollen welches Antriebskonzept sie verwenden sollen, brauchen wir nicht. Milliarden Subventionen in sogenannte „alternative“ Antriebe sind Fehlanreize.

 

Emissionsloses Fahren ist unmöglich. Beim Elektroantrieb wird die Emission nur an einen anderen Ort verlagert. Der E-Antrieb mag in Spezialsituationen durchaus seine Berechtigung haben. Als breitgefächertes Antriebskonzept ist er untauglich. Den Versuchen der bunten verantwortungslosen Fanatiker und Autohasser unsere Automobilwirtschaft und eine halbe Millionen Arbeitsplätze in Baden-Württemberg zu vernichten werden wir weiterhin den gesunden Menschenverstand verbunden mit erbitterten Widerstand entgegensetzen. 

 

Tuttlingen, 16.09.2020

Endlich können wir wieder unsere Stammtische eröffnen. Am Mittwoch trafen wir uns erstmals nach der zwangsweisen Schließung wieder in unserem Stammlokal Brauhaus „KRONE“ in Tuttlingen-Möhringen. Die Mitglieder auch aus benachbarten Kreisverbänden freuen sich, dass es endlich wieder mit der öffentlichen politischen Arbeit weitergehen kann.

 

Es folgte ein gemütliches Beisammensein, das sich bis spät in die Nacht, unterstützt von einigen Portionen leckeren Wurstsalats sowie mehreren Flammkuchen, hinzog.

 

Beim nächsten Stammtisch werde ich über das innovative und zukunftsorientierte Verkehrskonzept der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg berichten. 

 

Gosheim, 15.09.2020

Endlich können wir wieder unsere Stammtische eröffnen. Am Dienstag trafen wir uns erstmals nach der zwangsweisen Schließung wieder in unserem Stammlokal dem Gasthaus Metzgerei „KRONE“ in Gosheim. 

 

Es folgte wie üblich ein Bericht über die neuesten Aktivitäten im Landtag in Stuttgart. Am Montag tagten in gemeinsamer Sitzung der Innen- und der Ständige Ausschuss zur Anhörung.

 

Kernpunkt war der Gesetzentwurf der Landesregierung:

 

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für die Polizei in Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften.

 

Hierzu meine PM nach der Sitzung: 

 

Pressemitteilung 14. September 2020

 

Rüdiger Klos MdL: Anhörung zum Polizeigesetz ist Desaster für Staatsregierung

 

*** *** *** 

Stuttgart. Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die Anhörung zum neuen Polizeigesetz der Landesregierung in einer gemeinsamen Sitzung von Innen- und Ständigem Ausschuss heute als Desaster für die Staatsregierung gewertet. „Die Experten aus Justiz und Hochschulen kritisieren einhellig die geplanten Neuregelungen als verfassungs- und unionsrechtswidrig. Damit sehen wir uns in unserer Kritik bestätigt an den weitreichenden Befugnissen zu verdachtsunabhängigen Identitätsfeststellungen und Untersuchungen. Die Polizei im Land braucht für ihre Arbeit eine zeitgemäße, vor allem aber eine rechtssichere Handlungsgrundlage. Das neue Polizeigesetz ist nicht der versprochene große Wurf der Landesregierung. Es ist Flickwerk aus grün-schwarzen Kompromissen, das kurz vor Ende der Legislatur auf die Schnelle durch den Landtag gewunken werden soll.“

 

Klos verweist darauf, dass die eingeladenen Fachleute eine Vielzahl von Kritikpunkten geäußert haben. „Gerade bei so sensiblen Themen wie verdachtsunabhängigen Kontrollen sind präzise Tatbestände Pflicht. Das Gesetz liefert eine Kumulierung unbestimmter Rechtsbegriffe. Die Novelle ist nicht verfassungsgemäß und sie verstößt gegen die Vorgaben des EU- und des Datenschutzrechtes. Es ist peinlich, wenn sich der Innenminister dabei von Professoren, so von der eigenen Polizeihochschule Baden-Württemberg, eklatante Verstöße gegen Grundrechte und die Verletzung der Verfassung nachweisen lassen muss. Ineffektive Polizeiregeln, die anfechtbar sind, werden wir im Parlament nicht hinnehmen. Ein Minister, der so einen verfassungsfeindlichen Gesetzentwurf vorlegt, hilft nicht den Beamten des Landes und er trägt nicht zur Sicherheit bei. Strobl kann sich im besten Fall die Einstufung seiner Person als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall an die Brust heften.“ 

 

Tuttlingen, 12.09.2020

Am Samstag nutzte ich die Gelegenheit um die Junge Alternative an ihrem Stand in der Tuttlinger Fußgängerzone zu unterstützen. Abgesehen von einem ungehobelten Flegel, der mangels Argumenten seinen Abfall einfach vor den Stand kippte, gab es eine Reihe
von vernünftigen gesprächen mit Bürgern, die sich um die Zukunft unseres Landes Sorgen machen.

 

Im Endeffekt bleibt übrig, die AfD ist die einzige Partei, die für die Interessen von Baden-Württemberg ein steht und sich gegen
die Seebrücke wendet. 

 

Tuttlingen, 12.08.2020

 

Nach der Wartung der Brunnenanlage am Rathaus, fließt das Wasser wieder.

 

Tuttlingen, 22.07.2020

 

Frühmorgens zeigt sich die Tuttlinger Fußgängerzone noch von ihrer beschaulichen und ruhigen Seite. Kaffees, Bäckereien und Bistros bieten die Gelegenheit zum entspannten Frühstück in der Morgensonne. An der Donau trifft man dann auch eingefleischte Sportler, die es sich nicht nehmen lassen kurz nach Sonnenaufgang Tuttlingen zu durchstreifen oder einen morgendlichen Spaziergang an der Donau zu machen. 

 

Tuttlingen-Donaueschingen, 17.06.2020
 

Am Mittwoch morgen um 6.30 Uhr bot sich mir in der Innenstadt von Tuttlingen ein interessantes Bild. Eine ganze Reihe von Einsatzfahrzeugen der Polizei, Beamte mit Maschinenpistole und schwerem Körperschutz im Einsatz. Ich nahm die Gelegenheit wahr um mich vor Ort über den Einsatz zu erkundigen und zu informieren. Die Polizei teilte später dazu auf ihrer HP mit:

 

„In den Morgenstunden des 17. Juni 2020 durchsuchten Beamte der Bundespolizeiinspektion Konstanz auf Grundlage von Durchsuchungsbeschlüssen, die die Staatsanwaltschaft Konstanz erwirkt hatte, mehrere Wohnungen und Gaststätten in Konstanz, Radolfzell und Tuttlingen.

 

Zugrunde liegt ein Ermittlungsverfahren gegen zwei mutmaßliche Schleuser, die im Verdacht stehen, Personen aus der Türkei nach Deutschland eingeschleust zu haben. Die Beschuldigten mit deutscher und türkischer Staatsangehörigkeit sollen dabei mehrere Personen, welche nicht über die notwendigen Dokumente für die Einreise, den Aufenthalt oder eine Beschäftigung in Deutschland verfügen, mittels PKW über Österreich in das Bundesgebiet eingeschleust haben.

 

Bei den Durchsuchungen stellten die Einsatzkräfte mehrere Personen fest, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten. Sie wurden durch die Bundespolizei in Gewahrsam genommen. Bei den Maßnahmen wurden unter anderem gefälschte Personaldokumente, eine Schreckschusswaffe, Mobiltelefone, Barmittel in Höhe von ca. 120.000 Euro und mehr als 22.000 Schweizer Franken, diverse Unterlagen sowie geringe Mengen an Betäubungsmitteln beschlagnahmt.

 

Am Einsatz beteiligt waren neben Beamten der Bundespolizei auch Kräfte der Bundeszollverwaltung- Finanzkontrolle Schwarzarbeit sowie ein Bargeldspürhund des Zolls und ein Ermittlungsbeamter des Polizeipräsidiums Konstanz.“

 

Ich danke den Polizisten für ihren unermüdlichen Einsatz gegen die Kriminalität in Deutschland, in diesem Fall die kriminellen Aktivitäten von Schleusern. Illegale Einwanderung, Menschenhandel Zwangsprostitution sind die Verbrechen, auf deren Verhinderung und Bekämpfung, gerade im Hinblick auf die Opfer, wir in der AfD einen unserer Schwerpunkte legen. 

 

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/116092/4626519

 

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